DIE RECHTEN: Immer schwächer

Die Verbotsdebatte trifft die NPD in einer Schwächephase. Vor allem die Niederlagen bei den Wahlen in diesem Jahr belasten die rechtsextreme Partei. In Sachsen-Anhalt scheiterte die NPD im März mit 4,6 Prozent und verpasste den sicher geglaubten Einzug in den Landtag. Eine Ursache war die kurz vor der Wahl enthüllte Affäre um den Spitzenkandidaten Matthias Heyder. Er geriet in Verdacht, im Internet zum Bau von Bomben und zur „Schändung“ linker Frauen aufgerufen zu haben. Heyder muss sich nun in der NPD vor einer Untersuchungskommission verantworten. Bei den Wahlen eine Woche später im März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz konnte die NPD froh sein, die Ein-Prozent-Hürde und damit den Anspruch auf Wahlkampfkostenerstattung erreicht zu haben. Auch die Hoffnungen der Partei auf ein Mandat in Bremen wurden enttäuscht. Bei der Wahl im Mai kam die NPD nur auf 1,6 Prozent. Von besonderer Bedeutung ist für die Partei nun die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern Anfang September. Dort sitzt die NPD im Landtag. In Umfragen kommt sie aber nur auf vier Prozent. fan