Politik : Die Unorthodoxen

Hans Dahne[dpa]

Mit einer klassischen Anti-Korruptions- und Protestkampagne ist die Schinui-Partei („Veränderung“) erstmals drittstärkste politische Kraft in Israel geworden. Die bürgerlich-säkulare Partei geht mit einem Zuwachs von 6 auf 15 Mandate nach dem Likud-Block von Ministerpräsident Ariel Scharon als zweitgrößte Gewinnerin aus der Parlamentswahl vom Dienstag hervor. So gestärkt, schielt die 1974 gegründete Partei als Königsmacherin auf die Regierungsbank.

Chef von Schinui ist der 71-jährige Josef (Tommy) Lapid. Der Jurist und Journalist, der in Jugoslawien geboren wurde und den Holocaust überlebte, hat nach Ansicht von Kommentatoren genau den Nerv vieler Unzufriedener unter den 4,3 Millionen Wahlberechtigten getroffen. Schinui versprach Hilfe für die von der Wirtschaftskrise gebeutelte Mittelschicht.

Schinui wetterte gegen Korruption und versprach, im Falle einer Regierungsbeteiligung mit eisernem Besen zu kehren. Die Partei machte auch gegen den wachsenden Einfluss ultraorthodoxer Juden auf das tägliche Leben und die Regierungsgeschäfte mobil. Schinui punktete mit einer Neidkampagne: Ist es gerecht, dass jeder Israeli seine Steuern zahlen und den Militärdienst leisten muss, während 300 000 Ultraorthodoxe davon ausgenommen sind?

Und schließlich wandte sich Schinui nicht zuletzt an das große Wählerpotenzial zweier sich vernachlässigt fühlender sozialer Gruppen: die Ostjuden (Aschkenasim) und die rund eine Million russischer Einwanderer. Keine andere Partei schaltete vor der Parlamentswahl in den Zeitungen so viele Anzeigen in russischer Sprache. Damit erklären sich die Verluste der linksliberalen Meretz-Partei und der Arbeitspartei.

In der hitzigen Debatte über den Konflikt mit den Palästinensern hielt sich Schinui weit gehend zurück. Im Parteiprogramm steht, dass Palästinenserpräsident Jassir Arafat als Friedenspartner abgeschrieben ist und mit „moderaten Palästinensern“ verhandelt werden soll. Schinui will im Zuge einer Friedenslösung einige jüdische Siedlungen räumen lassen. Im Streit um Jerusalem soll ein Modus Vivendi gefunden werden.

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