Diezel und Lieberknecht: Thüringer Girlscamp

Für Mike Mohring war es ein Fehlstart in die Nach-Althaus-Ära. Nur 20 von 29 anwesenden CDU-Abgeordneten stimmten am Mittwoch für ihn als Fraktionschef. Damit schnitt er deutlich schlechter ab als bei seiner ersten Wahl vor gut einem Jahr. Damals besaß die CDU noch die absolute Mehrheit im Thüringer Landtag. Doch seit der Landtagswahl ist bei ihr vieles infrage gestellt – schließlich stürzte sie von 43 Prozent auf 31 Prozent ab.

Es könne jetzt „kein Weiter-so“ geben, hatte die amtierende Parteichefin Birgit Diezel gesagt. Nach dem Rücktritt von Dieter Althaus als Ministerpräsident und CDU-Landeschef liegt die Macht nun im Girlscamp von Diezel und Sozialministerin Christine Lieberknecht. Falls man sich in eine Koalition mit der SPD retten kann, soll Lieberknecht Ministerpräsidentin werden. Das Damenduo hat das Vertrauen der Bundesvorsitzenden Angela Merkel. Das versicherte sie den beiden noch einmal, als sie am Dienstag bei ihrer Wahlkampf-Fahrt im „Adenauer-Express“ Halt in Erfurt machte.

Die Nähe kommt nicht von ungefähr. „Lieberknecht und Diezel wollen im Grunde das, was Merkel in der Bundes-CDU längst macht“, analysiert der Politikwissenschaftler Dietmar Herz von der Universität Erfurt. Allerdings ist noch unklar, ob sich die Modernisierer durchsetzen. Herz zufolge würde dies in einer schwarz-roten Koalition erleichtert. Forderungen der SPD, etwa die Schüler nicht bereits nach der vierten Klasse aufzuteilen, könnten der neuen CDU-Führung als Rechtfertigung für die Erneuerung dienen. Müsse die CDU aber in die Opposition, drohe ein neuer Machtkampf.

Mittlerweile hat der bisherige Spitzenmann Althaus viel Sympathie eingebüßt, vor allem wegen seines überstürzten Rücktritts und der seltsamem Rückkehr als geschäftsführender Regierungschef. Noch im November 2008 war er einstimmig als Parteichef gewählt worden. Doch diese Treue, die auch nach seinem schweren Skiunfall anhielt, brachte die Partei um ihre Diskussionskultur und ihre Fähigkeit zur Selbstkritik.

Es war wohl dieses „System Althaus“, wie es die Opposition im Wahlkampf formulierte, das abgewählt wurde. Ein Geflecht persönlich verbundener Mitstreiter, die politisch auf gleicher Wellenlänge liegen – und mit Althaus auch in der künftigen Fraktion sitzen. Ein Aufbruchsignal sendete dagegen Lieberknecht mit ihrer Ankündigung, im Landtag gemeinsam mit den anderen vier Parteien eine Erklärung gegen Rechtsextremismus verabschieden zu wollen. Fraktionschef Mohring hatte dies vor der Wahl noch mit der Begründung abgelehnt, sich von der Linkspartei abgrenzen zu wollen. Zu jener Zeit galt er noch als Kronprinz von Althaus. Der hatte den smarten 37-Jährigen zum CDU-Generalsekretär gemacht und ihn 2008 auf den Posten des Fraktionschefs gehievt – von dem damals Lieberknecht weichen musste.

Doch die Unzufriedenheit mit Mohring wurde bei seiner Wiederwahl offenkundig. Doch die neue CDU- Kultur zeigt sich auch darin, möglichst viele einzubinden. Mohrings Ziehvater jedenfalls twitterte den Glückwunsch zur Wiederwahl sogleich in die Welt hinaus. „Er steht für Kontinuität und Perspektive unserer Politik. Mohring wichtige Stütze in der Union“, ließ Dieter Althaus wissen. Manche mögen das als Drohung empfinden.