Durchbruch : Nordkorea verzichtet auf Atomwaffen

Nordkorea hat sich grundsätzlich zur Aufgabe all seiner Atomwaffen und bestehender Nuklearprogramme verpflichtet. Außerdem sagte Nordkorea eine Rückkehr zum Atomwaffensperrvertrag "zu einem baldigen Zeitpunkt" zu.

Peking (19.09.2005, 13:41 Uhr) - Die 2002 ausgewiesenen Inspekteure der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO) sollen dann zurückkehren können. Diese Grundzüge stehen in der ersten gemeinsamen Erklärung, die am Montag zum Abschluss der vierten Runde der Sechs-Länder-Gespräche in Peking angenommen wurde. Für Anfang November sind Gespräche über die Umsetzung der Vereinbarung angesetzt.

Als Gegenleistung für die Aufgabe seiner Atomwaffen winken dem verarmten Staat umfangreiche Energiehilfen, wirtschaftliche Kooperation und eine Normalisierung der Beziehungen zu den USA und Japan. Die USA sprachen von einer «wichtigen Vereinbarung». Das Atomproblem mit Pjöngjang sei mit dem Grundsatzpapier aber «noch nicht gelöst», warnte US-Unterhändler Christopher Hill. «Wir müssen daran arbeiten, dass es umgesetzt wird.» In der nächsten Gesprächsrunde werde es um die Überprüfung und zeitliche Abfolge einzelner Schritte gehen. «Verifizierung ist sehr, sehr wichtig für uns», sagte der US-Unterhändler vor Journalisten.

Das Dokument hält fest, dass Nordkorea für sich das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie in Anspruch nimmt. «Die anderen Parteien äußern ihren Respekt und stimmen zu, zu einem angemessenen Zeitpunkt über das Thema einer Bereitstellung eines Leichtwasserreaktors zu diskutieren.» Die Aufnahme dieser beiden strittigen Punkte war möglich geworden, weil die USA ihren Widerstand dagegen aufgegeben hatten. Doch machte US-Unterhändler Hill deutlich, dass es erst dann um die zivile Nutzung der Kernenergie gehen kann, «wenn Nordkorea sein Atomwaffenprogramm beseitigt hat».

In dem Papier versichern die USA, dass sie keine Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel haben. Auch hätten sie keinerlei Absicht zu einem Angriff oder einer Invasion in Nordkorea. Die USA, Südkorea, China, Japan und Russland sagen dem unter Strommangel leidenden Land Energiehilfen zu. Das Versprechen Südkoreas vom Juli, jährlich zwei Millionen Kilowatt Strom zu liefern, wurde in das Papier aufgenommen. Bei der strittigen Zeitabfolge, wer welchen Schritt zuerst tun muss, war von «koordinierten Schritte» nach dem Grundsatz «Verpflichtung gegen Verpflichtung und Handeln gegen Handeln» die Rede.

Chinas Chefunterhändler Wu Dawei sagte: «Wir haben noch einen langen Weg vor uns. Wir werden auf viele Schwierigkeiten und Rückschläge stoßen, aber niemals aufgeben.» Japans Außenminister Nobutaka Machimura begrüßte in Tokio die Einigung. Nordkoreas Zusage, sein Atomwaffenprogramm abzuschaffen, bereite eine «wichtige Basis» zur Realisierung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Südkorea begrüßte die Grundsatzerklärung als «Epoche machende» Übereinkunft. Sie biete eine «entscheidende Gelegenheit, den Atomstreit mit Nordkorea beizulegen», erklärte das Präsidialamt in Seoul.

Die Atomkrise war 2002 ausgebrochen, als die USA Nordkorea mit Beweisen für ein geheimes Urananreicherungsprogramm konfrontiert hatten. Nordkorea hatte daraufhin das Rahmenabkommen von 1994 über ein Einfrieren seines Atomprogramms aufgekündigt, die IAEO- Inspekteure ausgewiesen und seinen Atomreaktor in Yongbyon wieder aktiviert. (tso/dpa)

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