Edmund Stoiber: Ein Bayer in Brüssel

Brüssel - So richtig wohl hat sich Edmund Stoiber am Montag offenbar nicht gefühlt. Bei seiner ersten Pressekonferenz in Brüssel wirkte der Vorsitzende der „hochrangigen EU-Expertengruppe zum Bürokratieabbau“ etwas verkrampft. Kein Wunder: Das Gespräch mit EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso muss für Bayerns Ex-Ministerpräsidenten noch anstrengender als ein Fassanstich beim Schützenfest in Wolfratshausen gewesen sein. Der Portugiese Barroso versteht zwar etwas Deutsch. Aber für mehr als die Begrüßung reicht das nicht. Stoiber dagegen spricht außer Hochdeutsch keine Fremdsprache. Fremd ist ihm auch die Brüsseler Behörde, der er in den kommenden drei Jahren die übermäßige Bürokratie austreiben soll.

Martin Schulz, Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, nennt das eine „Schnapsidee“. Stoibers Bayern sei nicht gerade eine bürokratiefreie Zone. Tatsächlich hat sich der Ex-Landesvater einst nicht durch Bürokratieabbau hervorgetan – schon eher durch Attacken auf die „Brüsseler Regelungswut“. Doch diesen rüden Populismus scheint man in Brüssel milde zu übergehen. Vielmehr soll er verwirklichen, was er zuvor selbst forderte: drastisch die Kosten der Bürokratie verringern.

Doch der neue Akten- und Bürokratiekiller wollte als Erstes, noch bevor er an die Sisyphusarbeit ging, ein bisschen eigene Bürokratie aufbauen: Zehn Mitarbeiter brauche er, so ließ er wissen, für sein Brüsseler Büro, in dem er an höchstens zwei oder drei Tagen im Monat den Krieg gegen überflüssige Formulare planen soll. Deshalb ging die Brüsseler Behörde mit gutem Beispiel voran: Stoiber bekommt nur drei eigene Mitarbeiter. Und auch die Kosten des Expertengremiums werden sich in Grenzen halten. Stoiber und andere hochrangige Experten wie Ex-Bahn- Chef Ludewig und Unternehmensberater Roland Berger arbeiten ehrenamtlich. Nur Spesen werden abgerechnet. Wollte Stoiber auch die einsparen, könnte er in Bayerns Landesvertretung gehen, ein von seiner Regierung gekauftes und mit vielen Millionen restauriertes Palais, das Brüsseler Spötter „Neuwahnstein“ nennen. Eine Weißwurst wird er von seinen Beamten allemal bekommen. Thomas Gack