Politik : „Ein Gipfel muss ein Ereignis sein, exklusiv und exquisit“

Politikwissenschaftler Claus Leggewie über die Meseberger Kabinettsklausur, die Marke „Gipfel“ und die Inszenierung von Politik

Herr Leggewie, nach den großen G-8- und EU-Gipfeln erwartet uns nun mit der Meseberger Kabinettsklausur das nächste, innenpolitische, große Polit-Event unter der Regie von Kanzlerin Angela Merkel …

Das Problematische ist, dass man eine Klausurtagung überhaupt als Gipfel deklariert. Das ist doch höchstens ein Gipfelchen, und das Beste wäre, wir hörten erst mal gar nicht viel davon, was dabei herauskommt. Denn eine Klausur soll schwierige und kontroverse Materien gründlicher und ohne unmittelbaren Entscheidungsdruck bearbeiten. Das Ergebnis werden aber wahrscheinlich ein paar Kompromissformeln sein und viel Stoff für den leider schon anhebenden Wahlkampf.

Ist die Inszenierung solcher Gipfel und Gipfelchen überhaupt noch sinnvoll?

Das hängt von der Perspektive ab: Teilnehmer versichern glaubhaft, das persönliche Zusammentreffen von Spitzenpolitikern sei sowohl atmosphärisch als auch sachlich unverzichtbar, man müsse einander Auge in Auge gegenübersitzen. Beim Publikum machen sich angesichts der Inflation von Gipfelereignissen und ihrer totalen medialen Überfrachtung allerdings zunehmend Zweifel bemerkbar – was den Teilnehmern nicht gleichgültig sein kann.

Was raten Sie denen?

Weniger ist mehr. Man muss, man darf nicht jedes Treffen zum Gipfel aufmotzen. Soll es ein Erfolg sein, muss die Marke „Gipfel“ bewahrt werden: Es muss ein wirkliches Ereignis sein, etwas Echtes, Exklusives und Exquisites.

Welche Rolle spielen Proteste bei politischen Großereignissen?

Man darf behaupten, dass die Proteste Gipfeltreffen wieder attraktiv gemacht haben. Wenn die Demonstranten draußen stehen, sind sie drinnen auch in den Köpfen der Teilnehmer – die Proteste sind keineswegs egal, sie gehen nicht spurlos an denen vorbei. Und es ist erstaunlich, wie die Spitzenpolitiker sich darauf doch jedenfalls rhetorisch einstellen. Denken Sie an Merkels Ansprache am Zaun in Heiligendamm, als sie die Globalisierungsgegner nicht etwa als Chaoten beschimpfte, sondern ihnen sagte: Ich verstehe, was ihr wollt, es ist vernünftig, gut, dass ihr hier seid. – Ein erstaunlicher Vorgang.

Woran lässt sich der Erfolg eines Gipfels festmachen?

Das Publikum ist auf große Durchbrüche orientiert – jetzt retten die Spitzen der Politik die Welt! Aber Politik funktioniert anders: inkremental, das heißt, wir wurschteln uns von Kompromiss zu Kompromiss durch, und dilatorisch – was wir heute nicht lösen, verschieben wir auf später.

Ist es also das Publikum, das die Politik zu dem dramaturgischen Dreischritt nötigt: Erst große Erwartungen, dann die Warnung vor möglichen Enttäuschungen vor dem Treffen – und die Präsentation auch kleiner Ergebnisse als Durchbruch danach?

Es gibt eine hoch anspruchsvolle Idee von Politik, wonach sie die Welt verändern soll. Die ist zum Scheitern verurteilt. Und das ist gut so. Denn – siehe oben: Politik funktioniert anders.

Aber können es sich die Teilnehmer überhaupt leisten, sich auf das Bohren dicker Bretter zu beschränken? Oder braucht es nicht etwas, das man dem Publikum als Ergebnis präsentieren kann?

Wir erleben das ja schon im Vorfeld – auch so eine Erscheinung: Der Gipfel wird bereits durch Minigipfel antizipiert. Dienstag zum Beispiel rühmte SPD-Chef Kurt Beck die Vereinbarung eines Mindestlohns für die Postbranche als „Durchbruch“, gestern feierten die Minister Glos und Gabriel den Klimakompromiss.

Haben wir es inzwischen mit zwei Formen der Politik zu tun: Einer sichtbaren fürs Publikum, mit Gipfel-Durchbrüchen und viel Show, und einer weniger vordergründigen, in der an der Sache gearbeitet wird?

Man könnte sagen: Politik wird hergestellt und dargestellt, und beides muss in einem angemessenen Verhältnis stehen. Aus dem Lot gerät Politik, wenn sie einzig auf Medienereignisse aus ist und deren Inszenierung den Betrieb beherrscht.

Gibt es ein prägendes Kennzeichen Merkel’scher Gipfelinszenierungen?

Ihre gelassene Freundlichkeit und Souveränität bei kristallklarer Zielverfolgung, wenn die Journalisten draußen sind.

Woher rührt der Eindruck, dass sie sich auf internationalem Parkett leichtfüßiger bewegt als daheim?

Innenpolitische Materien, vor allem, wo sie mit dem Rückbau des Wohlfahrtsstaates und mit Einschnitten und Umverteilungen verbunden sind, sind weit sperriger und schlechter zu verkaufen, zugleich sind sie den Menschen immer noch näher als Klima und Afghanistan.

Das Gespräch führte Michael Schmidt.

Claus Leggewie (57) ist Mitbegründer des Zentrums für Medien und Interaktivität der Justus-Liebig-Universität Gießen. Seit Juni ist er Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen.

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