Politik : Ein Kabinett gegen Djindjic

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Belgrad. Der Machtkampf zwischen dem serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic und dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica spitzt sich zu. Am Freitag stellte die Demokratische Partei Serbiens (DSS) von Kostunica in der Belgrader Parteizentrale ein zwölfköpfiges „Schattenkabinett“ vor. DSS-Vizepräsident Dejan Mihajlov sagte, seine Partei wolle eine politische Alternative zur jetzigen Regierung anbieten.

Kostunicas Partei reagiert damit auf einen Beschluss des Regierungsbündnisses Demokratische Opposition Serbiens (DOS), die vom serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic dominiert wird. Obwohl Kostunicas Partei nicht mehr an der Regierung beteiligt ist, gehören ihre Abgeordneten immer noch offiziell dem Parteienbündnis an. Jetzt sollen 50 Abgeordnete im serbischen Parlament nach DOS–Plänen ihres Amtes enthoben werden, davon gehören 23 zu Kostunicas DSS. Die Parlamentarier sollen durch Reserve-Kandidaten der DOS-Wahlliste ersetzt werden. Da die DSS offensichtlich nur über 13 Reserve-Kandidaten verfügt, würde sich dadurch die Mehrheit von Ministerpräsident Djindjic von derzeit 131 der insgesamt 250 Abgeordneten auf 141 erhöhen.

Nach der Präsentation des „Schattenkabinetts“ betonte DSS-Vize Mihajlov allerdings, die DSS werde das Parteienbündnis DOS nicht verlassen. „Wir sind immer noch Teil der DOS, mehr sogar als andere“, sagte er. Die DSS werde sich nicht mit den Parteien des Milosevic-Regimes zusammentun, um eine neue Regierung zu bilden. Auf die Frage, ob sie sich nun in der Opposition befinde, antwortete Mihajlov, die DSS sei auf einer Ebene an der Regierung beteiligt und auf der anderen in der Opposition. Die vom früheren serbischen Parlamentspräsidenten Dragan Marsicanin geführte Schattenregierung soll kommende Woche ihr Programm vorstellen.

Die DSS habe ihren Oppositionsstatus bekräftigt, kommentierte ein DOS-Führer im Parlament, Cedomir Jovanovic, die neue Entwicklung. Parlamentspräsident Velimir Ilic sagte der Tageszeitung „Blic“, Serbien sei auf dem Weg in Richtung Blockade-Situation. Gemma Pörzgen

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