EIN NEUER VERSUCH FÜR DEN NAHEN OSTEN Vor der Konferenz in den USA: Chance in Annapolis

60 Jahre sind vergangen, seit die Vereinten Nationen die Lösung des arabisch-israelischen Konflikts durch die Schaffung von zwei Heimstätten für zwei Völker beschlossen haben. Das Scheitern dieser Zweistaatenlösung hat für beide Völker jahrzehntelanges Leid mit sich gebracht. Die Berechtigung dieser Lösung bleibt jedoch bestehen. Die Zweistaatenlösung ist der beste Weg für Israelis und Palästinenser, Frieden und Sicherheit zu erreichen. Die Annapolis-Konferenz soll diesen Friedensprozess wieder beleben. Sie ist ein Neuanfang für einen längst fälligen Prozess.

Während keine Kernfragen oder Zeitpläne in Annapolis verhandelt werden sollen, wird die grundsätzliche Verpflichtung zu einer friedlichen Lösung neu bekräftigt werden. Anschließend werden intensive Gespräche über alle ausstehenden Fragen geführt werden, um dem Leiden auf beiden Seiten ein Ende zu setzen. In dieser Hinsicht muss man auf der Vision von „zwei Staaten für zwei Völker“ beharren – einer neuen israelisch-palästinensischen Realität, innerhalb derer zwei Nationalstaaten Seite an Seite in Frieden und Sicherheit existieren. So wie Israel die Heimstätte des jüdischen Volkes ist, so wird Palästina als Heimstätte und Verkörperung der nationalen Bestrebungen der Palästinenser – wo immer sie auch sind – gegründet werden.

Die notwendigen Kompromisse werden eine Herausforderung darstellen. Während Verhandlungen über die Form der Lösung von „Zwei Staaten für zwei Völker“ voranschreiten, bleibt diese Lösung an die volle Umsetzung der Roadmap des Nahostquartetts gebunden. Die Roadmap wurde sowohl von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als auch von Israel akzeptiert. In der ersten Phase des Fahrplans hat sich die Palästinensische Autonomiebehörde unter anderem dazu verpflichtet, jeglichen Terror gegen Israelis zu beenden. Die Welt braucht keinen weiteren Terrorstaat. Aus diesem Grund müssen vor der Gründung eines palästinensischen Staates die Roadmap-Verpflichtungen der Autonomiebehörde erfüllt werden – speziell die im Sicherheitsbereich.

Israel ist bereit, seine eigenen Verpflichtungen im Rahmen der Roadmap zu erfüllen. Israel hat eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um den Prozess zu unterstützen. Neben dem Einfrieren des Siedlungsausbaus und der Räumung illegaler Außenposten hat Israel 800 palästinensische Häftlinge freigelassen, 170 gesuchte Fatah-Terroristen amnestiert, die der Gewalt abgeschworen haben, sowie 25 Straßensperren und Kontrollpunkte im Westjordanland entfernt.

Die Arbeit an einer friedlichen Lösung des Konflikts wäre schon schwer genug ohne den Hintergrund der weltweiten Eskalation des islamistischen Extremismus. Aus diesem Grunde kommt der arabischen und muslimischen Welt eine besondere Rolle bei der Unterstützung der Gemäßigten und der Isolierung der Extremisten zu. Sobald – selbst in kleineren Fragen – Abkommen zwischen den Parteien erreicht werden, ist die Unterstützung der gemäßigten arabischen Staaten entscheidend.

Der Autor ist Gesandter der israelischen Botschaft in Berlin.

Ilan Mor