Politik: Eine Frage des Glaubens

Hemdsärmlig, beim Truppenbesuch im irakischen Basra, hatte Tony Blair den Streit um die irakischen Massenvernichtungswaffen noch ignoriert und die ferne historische Perspektive zur Rechtfertigung des Irak-Kriegs bemüht. Am Freitag in Polen ging er zum Gegenangriff über. Behauptungen, seine Regierung habe ein Geheimdienst-Dossier über die irakischen Massenvernichtungswaffen durch erfundene Hinzufügungen „aufgepeppt“ oder den Geheimdienst MI 6 gar veranlasst, Beweise zu erfinden, seien „völlig absurd". Er habe nicht den geringsten Zweifel an der Wahrheit der Anschuldigungen gegen das irakische Regime, und man werde diese Beweise auch finden, sagte Blair. „Doch im Moment ist die humanitäre Situation im Irak unsere wichtigste Priorität."

Der Streit um das immer noch fehlende „Corpus Delicti" zur Rechtfertigung des Irak-Kriegs schwelt schon lange. Saloppe Äußerungen amerikanischer Politiker und Andeutungen aus britischen Geheimdienstkreisen haben in Großbritannien nun eine heftige Debatte ausgelöst, die mit Sicherheit das Unterhaus beschäftigen wird. Kriegsgegner in der Labour Party, angeführt von dem zurückgetretenen Kabinettsminister Robin Cook, wollen wissen, ob britische Truppen unter „Vorspiegelung falscher Tatsachen" in den Krieg geschickt wurden. Niemand hat den geringsten Zweifel, dass Blairs Job auf dem Spiel steht, sollten sich die schweren Vorwürfe, die nun erhoben werden, als richtig erweisen. „Das Parlament hinters Licht zu führen, ist ein Grund zum Rücktritt", erklärte die Labour-Abgeordnete und frühere Star-Schauspielerin Glenda Jackson.

Wenig hilfreich für Blair war Paul Wolfowitz’ Anmerkung, die irakischen Massenvernichtungswaffen seien nur ein „bürokratischer Grund" gewesen. Anders als die amerikanische Regierung haben die Briten ihre Kriegsbegründung emphatisch auf die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen aufgebaut. Ein Sturm brach los, als die BBC meldete, Teile des ersten, im September 2002 veröffentlichten Irak-Dossiers der britischen Regierung seien gegen den Willen der MI-6-Experten eingefügt worden. Das galt besonders für die Behauptung, Saddam Hussein könne binnen 45 Minuten einen Angriff mit biologischen oder chemischen Waffen starten. Ein Minister gab inzwischen zu, dass es dafür „nur eine Quelle" gegeben habe.

Hinter den Kulissen beginnt schon ein Grabenkrieg zwischen Regierung und Geheimdiensten. Die Regierung steht im Verdacht, in den Monaten vor dem Krieg den Geheimdienst politisch instrumentalisiert zu haben. Andersherum scheinen Regierungsvertreter bereit, den Geheimdienst notfalls zum Sündenbock zu machen: „Wenn wir keine Massenvernichtungswaffen finden", zitierte der „Independent" ohne Namensangabe einen hohen Minister, „wäre dies die schwerste Schlappe in der Geschichte unserer Geheimdienste und würde eine grundlegende Reform zur Folge haben." Fachausschüsse im Unterhaus werden mindestens diese gegenseitigen Vorwürfe eingehend prüfen wollen. Doch auch die Forderung nach einem umfassenden, unabhängigen Untersuchungsbericht über alle Aspekte des Irak-Kriegs wird nun laut – eine solche Untersuchung gab es auch nach dem Falkland-Krieg 1982.

Über dem britischen Premier wird nun ein Schatten bleiben, bis Saddam Husseins Waffen gefunden werden oder das Parlament ihm ein Unbedenklichkeitszeugnis ausstellt. Blairs Popularitätsschub nach dem Krieg ist schon wieder verpufft. Die Zahl der Briten, die seine Regierung für „ehrlich und vertrauenswürdig" halten, hat sich laut einer am Freitag im „Daily Telegraph" veröffentlichten Umfrage seit der Unterhauswahl 2001 auf nur noch 29 Prozent halbiert.