Politik: Einheitsfeier: Kohl sagt Teilnahme am Festakt in Dresden ab

Altkanzler Helmut Kohl hat seine Teilnahme am Festakt zum 10. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden abgesagt. Das teilte er dem sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf am Montag in einem Brief mit. Biedenkopf, der die zentrale Feier als amtierender Bundesratspräsident ausrichtet, hatte Kohl als Gast eingeladen, wollte ihn entgegen Wünschen aus der Union aber nicht als Festredner sprechen lassen. Kohl will zum 3. Oktober an keiner öffentlichen Veranstaltung teilnehmen. CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hatte zuvor in Berlin mitgeteilt, seine Partei plane eine eigene Feier, auf der Kohl als Redner auftreten soll.

Das CDU-Präsidium werde am 21. August einen Vorschlag für "eine Feierlichkeit machen, die Helmut Kohls Verdienste in angemessener Weise würdigt", sagte Polenz. Mit ihrer eigenen Veranstaltung, die jetzt zusätzlich geplant wird, versucht die CDU-Führung offenbar Kritiker in den eigenen Reihen zu beruhigen, die zum Boykott der Feier in Dresden aufgerufen hatten, weil Helmut Kohl dort zwar eingeladen war, aber nicht als Redner auftreten sollte.

In der in Berlin verbreiteten Erklärung des Altkanzlers, in der er seine Absage für Dresden mitteilte, bekräftigt er zwar seine Zusage, am 27./28. September auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema "Zehn Jahre Einheit" in Berlin zu sprechen. "Darüber hinaus möchte ich an keiner weiteren öffentlichen Versammlung zum 10. Jahrestag der Deutschen Einheit mitwirken", heißt es in der Erklärung weiter. In dem Brief an Biedenkopf begründete Kohl seine Absage mit den Worten: "Nicht Einzelpersonen, sondern die Sache sollte im Mittelpunkt stehen. Dazu möchte ich meinen Beitrag leisten." Ein Sprecher der sächsischen Regierung sagte, die Entscheidung müsse respektiert werden. "Wir nehmen es mit Bedauern zur Kenntnis."

Er halte nichts von der innerhalb der Union entbrannten Debatte über einen Auftritt Kohls, kritisierte auch Polenz die Boykottaufrufe von Parteifreunden wie dem früheren Verteidigungsminister Volker Rühe oder dem CSU-Landesgruppenchef Michael Glos. Gleichzeitig betonte er, dass die neue CDU-Führung am Staatsakt teilnehmen wird. "Wir werden die Feier nicht Rot-Grün überlassen", erklärte der Generalsekretär. Konkrete Angaben über die geplante CDU-Veranstaltung machte Polenz noch nicht. Er sagte lediglich, sie solle "möglichst nah an das entsprechende Datum", also den 3. Oktober, gerückt werden. Bis zur Präsidiumssitzung am kommenden Montag werde geklärt sein, ob Kohl dort sprechen wird, sagte Polenz. Er forderte seine Parteifreunde, die zu einem Boykott der offiziellen Feier aufgerufen hatten, auf, ihren Entschluss noch einmal zu überdenken. "Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele, die diese Einladung bekommen haben, dann auch in Dresden dabei sein würden", sagte er.

Carsten Germis