Einigung mit Iran: Ein Erfolg auch für die EU - und Federica Mogherini

Als Federica Mogherini im vergangenen August zur neuen EU-Außenbeauftragten nominiert wurde, zählte sie die weltweiten Herausforderungen auf, die in ihrem neuen Amt auf sie warten würden. Die 41-jährige Italienerin erwähnte die Ukraine, den Irak, Syrien und Libyen. Auf den Iran ging sie nicht ein. Und dennoch ist Mogherini mit der Einigung auf die Eckpunkte bei den Atomverhandlungen mit dem Iran in Lausanne ganz nach vorn ins Scheinwerferlicht gerückt. Sie erntet damit auch die Früchte der Arbeit ihrer Vorgängerin, der Britin Catherine Ashton – aber der entscheidende letzte Kraftakt geht auf ihr Konto.

Die Vorgängerin Catherine Ashton wurde zur Sonderbeauftragten

Es gab seinerzeit einen guten Grund, dass Mogherini nach ihrer Nominierung zur EU-Außenbeauftragten die schwierigen Atomverhandlungen mit dem Iran nicht gleich ins Blickfeld nahm. Sie überließ das komplizierte Dossier für einige Monate weiterhin ihrer Vorgängerin Ashton, die sie zur Iran-Sonderbeauftragten machte. Die Arbeitsteilung zwischen den beiden Frauen sah vor, dass Ashton ihre Kontakte mit dem iranischen Regime weiter halten sollte, während Mogherini an den Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sowie den fünf UN-Vetomächten und Deutschland teilnehmen sollte. Als sich vor einigen Wochen aber abzeichnete, dass ein neuerlicher Anlauf bei den Atomverhandlungen vom Erfolg gekrönt sein könnte, schaltete sich Mogherini zunehmend selbst in die Gespräche ein. „Ich bin froh, dass Frau Mogherini klar Schiff gemacht und die EU in die Verhandlungen zurückgebracht hat“, lobte noch vor einigen Tagen der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU). Nun wäre es übertrieben, wenn man behaupten würde, dass die Italienerin den Verhandlungserfolg überhaupt erst möglich gemacht hätte. Die Basis für den Verhandlungsdurchbruch, der nach zwölfjähriger diplomatischer Kärrnerarbeit zu Stande kam, haben andere gelegt – nicht zuletzt US-Präsident Barack Obama, der sich entschied, mit dem einst als Mitglied der „Achse des Bösen“ verpönten Land einen Nuklear-Deal zu versuchen. Und auf der anderen Seite kostete es Teheran große Überwindung, sich auf eine Verhandlung mit dem „großen Satan“ USA einzulassen.

Die Italienerin ist von der diplomatischen Bedeutung Teherans überzeugt

Unter diesen Prämissen hatte die EU und mit ihr Federica Mogherini vor allem eine moderierende Rolle bei den Atomverhandlungen gespielt. Der Erfolg von Lausanne zeigt nun, dass das politische Ziehkind des italienischen Ministerpräsidenten Metteo Renzi die Chance genutzt hat. Federica Mogherini hat sich von den diplomatischen Finten der Teilnehmer – etwa der zwischenzeitlichen Abreise des russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow – nicht irremachen lassen und bis zuletzt auf einen Durchbruch hingearbeitet. Ihrer Rolle als Koordinatorin bei den Atomgesprächen ist es möglicherweise auch zugute gekommen, dass sie schon in ihrer Zeit als italienische Außenministerin für eine differenzierte Haltung gegenüber dem Iran plädierte. So regte sie vor einem Jahr an, dass Teheran einen Beitrag zum Ende des Mordens in Syrien leisten könne. Andererseits erklärte sie schon damals, dass der Iran auf keinen Fall in den Besitz von Nuklearwaffen gelangen dürfe. Diese klare Haltung hat sich nun in Lausanne bezahlt gemacht.