Politik: Einsam an der Spitze

Offiziell wird nicht gefeiert, obwohl es etliche gute Gründe gäbe: Vor genau einem Jahr, am 5. Mai 2002, wurde Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac wiedergewählt, mit einem sensationellen Ergebnis von 82 Prozent und unter spektakulären Umständen. Sein Gegenkandidat war der Chef der rechtsextremen Partei Front National, Jean-Marie Le Pen, der zwei Wochen zuvor, beim ersten Urnengang der Präsidentschaftswahlen, den Sozialisten Lionel Jospin aus dem Rennen geschlagen und damit dessen Rücktritt ausgelöst hat. Was sich in den folgenden Maitagen abspielte, hatte Frankreich seit den Studentenprotesten 1968 nicht mehr erlebt – Massendemonstrationen gegen Rechtsextreme und schließlich ein breites Votum der Vernunft: Selbst traditionelle Linkswähler stimmten für den konservativen Chirac, der aufgrund dieses Debakels das beste Wahlergebnis in der Geschichte der V. Republik erzielte. „König ohne Untertanen", „Sieger ohne Mandat", titelte die Presse postwendend und sagte dem schon längst politisch tot gesagten, von zahlreichen Korruptionsaffären verfolgten Chirac eine kurze, unerfreuliche zweite Amtszeit voraus.

Doch alles kam anders. Wie häufig in politisch schwierigen Zeiten begab sich der heute 70-Jährige erneut in den Ring – von der neuen Macht beflügelt, verjüngt und voller Enthusiasmus. In Windeseile wurde ein Schattenkabinett aus Getreuen, Anhängern und Zuverlässigen gebildet, alte Freund- und Seilschaften aus Chiracs 40-jähriger politischer Karriere wurden wiederbelebt und mit straffer Disziplin innerhalb von wenigen Wochen sogar eine neue konservative Partei gegründet. Mit Hilfe der UMP (Union für die Mehrheit des Präsidenten), einem Bündnis der Chirac-treuen Neogaullisten, Teilen der Zentristen und der Liberalen Partei, gelang es, bei den Parlamentswahlen im Juni 2002 den Sieg davonzutragen, die Sozialisten weitgehend und die Rechtsextremen vollständig, auszuschalten.

Mit diesem zweiten Trumpf schuf sich Chirac ein beispielloses Machtgefüge. Die Nationalversammlung, die Regierung unter Jean-Pierre Raffarin, der Senat, der Verfassungsrat – alle gehorchen ihm, überall hat die UMP die absolute Mehrheit. Selbst in den regionalen und kommunalen Institutionen und Parlamenten sind die Konservativ-Bürgerlichen mittlerweile im Vormarsch. Nicht einmal Charles de Gaulle verfügte über eine derart geballte exekutive Gewalt. Chirac verstand es im ersten Jahr seiner zweiten Präsidentschaft trefflich, seine Position auszubauen, vor allem mit seiner Außenpolitik, seiner unerbittlichen Haltung in der Irak-Krise bis hin zur Androhung eines Vetos gegen den Krieg im UN-Sicherheitsrat, eine im Ausland häufig als „neuer französischer Nationalismus" angeprangerte Strategie. Seit dem Sieg der amerikanisch-britischen Koalition über das Saddam-Regime bringt sie Chirac allerdings mehr und mehr Kritik ein, auch im eigenen Lager. Anders als die traditionell antiamerikanisch angehauchte französische Bevölkerung, bei der Chirac für seine hartnäckige Haltung gegenüber US-Präsident George W. Bush reichlich Punkte sammelte, werden quer durch alle Parteien immer deutlicher Stimmen laut, die die sich anbahnende diplomatische Isolation Frankreichs gefährlich finden.

Nicht nur hier lauern Gefahren für den Vollblutpolitiker und könnten seinen Höhenflug bremsen. Noch mehr Zündstoff liegt in den anstehenden Reformen, die lange vernachlässigte und äußerst heikle Themen betreffen, beispielsweise Sparmaßnahmen im Renten- und Krankenversicherungssystem, strengere Gesetze zur Zuwanderung und Personalabbau im Beamtenapparat. In Streiks und Massenproteste mündende Unzufriedenheit beim Wahlvolk, aber auch die stetig steigende Arbeitslosigkeit (knapp zehn Prozent) und das gebremste Wirtschaftswachstum könnten dem Machtmenschen Chirac also leicht einen Strich durch die Rechnung machen. Noch allerdings sonnt sich der „Monarch im Schloss", wie der Hausherr im Elysée-Palast gerne genannt wird, in jüngsten Umfragen, pünktlich zum einjährigen Jubiläum seiner Wiederwahl. Danach wünscht knapp die Hälfte der Franzosen, dass Chirac 2007 ein drittes Mal als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen antritt.

Sabine Heimgärtner[Paris]