Einsatz in Westafrika: Paris plant Rückzug - trotz anhaltender Kämpfe

Der Einzug französischer Truppen in Mali liegt nur wenige Wochen zurück, da spricht man in Paris schon von einem baldigen Rückzug aus dem westafrikanischen Land. „Wenn alles gut geht, meinen wir, dass wir im Lauf des März mit dem Rückzug beginnen können“, erklärte Regierungssprecherin Najat Vallaud-Belkacem am Mittwoch nach der Sitzung des Ministerrats. Nachdem Präsident François Hollande am Samstag bei seinem Blitzbesuch in Mali noch bestätigt hatte, dass die französischen Truppen dort „so lange wie nötig“ bleiben würden, setzte sich am Mittwoch eine optimistische Einschätzung der Lage durch. Außenminister Laurent Fabius sagte in einem Zeitungsinterview, dass er eine zahlenmäßige Verringerung der Interventionstruppe „ab März“ für möglich halte, wenn die Dinge sich so entwickelten wie vorgesehen. Es sei nicht Frankreichs Bestimmung, auf Dauer in Mali zu bleiben. Dagegen sprach Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian im Rundfunk vage davon, dass man „in einigen Wochen“ mit dem Rückzug beginnen könnte.

Le Drian zog erstmals eine Bilanz der französischen Intervention. Bei Luftschlägen gegen Fahrzeugkolonnen der Islamisten und bei „frontalen Zusammenstößen“ seien „mehrere hundert“ Kämpfer getötet und viele andere verletzt worden. Noch am Dienstag habe es schwere Kämpfe in der Region von Gao in Nordmali gegeben. „Es ist ein richtiger Krieg mit bedeutenden Verlusten“, sagte er. Auf französischer Seite habe es außer dem bei Beginn der „Operation Serval“ am 11. Januar getöteten Hubschrauberpiloten lediglich „einige leicht Verletzte“ gegeben.

Mit 4000 für die Intervention mobilisierten Soldaten habe Frankreich das „Maximalformat“ erreicht, sagte Le Drian. Sie sollen Zug um Zug von afrikanischen Truppen abgelöst werden. Von den 6000 von der westafrikanischen Gemeinschaft Ecowas erwarteten Truppen seien 2000 eingetroffen, dazu zusätzlich 2000 aus Tschad. Die Ablösung könne also „relativ schnell“ erfolgen.

Erstmals hat es nach Pariser Informationen bei der nordmalischen Stadt Kidal auch Kontakte zwischen französischen Einheiten und Angehörigen der Tuareg-Rebellen der „Nationalen Befreiungsbewegung des Azawad“ (MNLA) gegeben. Le Drian sagte dazu, wenn diese Bewegung, die vergangenes Jahr bei der Invasion Nordmalis von der Terrororganisation Al Qaida im islamischen Maghreb (Aqmi) überrollt worden war, der Gewalt entsage und zum Dialog mit der Regierung bereit sei, werde sie einen „Platz am Verhandlungstisch“ haben. MNLA- Angehörige sollen kürzlich Zugang zu den von Aqmi nördlich von Kidal seit 2011 gefangen gehaltenen sieben französischen Geiseln gehabt haben. Diese befänden sich „in gutem Zustand“.

Die Bundeswehr, die derzeit noch kein Bundestagsmandat für den Mali-Einsatz besitzt, aber schon jetzt afrikanische Truppen beim Lufttransport ins Krisengebiet unterstützt und bald auch französische Flugzeuge in der Luft betanken soll, wird künftig auch mit bis zu 40 Soldaten des Sanitätsdienstes ein Feldlazarett in der Region betreiben. Das aus mehreren Containern und Zelten bestehende Rettungszentrum ist ein deutscher Beitrag zur Militär-Ausbildungsmission der Europäischen Union (EUTM), die insgesamt 500 Soldaten aus 17 EU-Ländern und Norwegen umfasst. Am Freitag sollen die ersten Soldaten der EU-Mission in das westafrikanische Krisenland aufbrechen, der offizielle Start ist für den 12. Februar geplant. Der Trainingsbeginn für die ersten malischen Soldaten ist für Ende März oder Anfang April vorgesehen. Die Bundeswehr stellt neben medizinischem Personal auch 40 Pioniere für den Einsatz in Mali zur Verfügung.

Bundestag soll noch in diesem Monat Mandat beschließen

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Wo genau die deutschen Sanitäter und Pioniere stationiert werden sollen, ist derzeit laut Verteidigungsministerium (BMVg) noch unklar. Ministeriumssprecher Stefan Paris deutete am Mittwoch aber an, dass das Rettungszentrum in der Nähe der malischen Hauptstadt Bamako angesiedelt werden könnte. Die Station soll von fünf deutschen Ärzten und 15 Sanitätern zusammen mit medizinischem Personal aus Ungarn und Österreich betrieben werden. 20 weitere deutsche Soldaten kommen als Unterstützungspersonal. Das Rettungszentrum in Mali dient der internistischen und notfallchirurgischen Versorgung. Das bedeutet, dass dort notwendige, aber weniger intensive Operationen durchgeführt werden können, beispielsweise eine offene Fraktur versorgt werden kann. Bereits behandelte Patienten sollen in dem Feldlazarett darüber hinaus auch dahingehend stabilisiert werden, dass sie an einen anderen Ort verlegt werden können.

Unklar ist bislang, wie potenzielle Patienten in Mali in das Feldlazarett der Deutschen gelangen sollen. Offiziell hat noch keine der an der EU-Ausbildungsmission beteiligten 17 Nationen die sogenannte medizinische Evakuierung (Medevac) von Verletzten übernommen. Nach Informationen des Tagesspiegels will Belgien dafür Transporthubschrauber zur Verfügung stellen.

Zum Einsatz deutscher Pioniere in Mali sagte BMVg-Sprecher Paris dem Tagesspiegel, diese sollten die Truppen vor Ort durch logistische Unterstützung in die Lage versetzen, handlungsfähig zu bleiben und sich bewegen zu können. So könnten die Pioniere Feldlager bauen, Straßen präparieren oder den Streitkräften in Mali dabei helfen, Gewässer zu überwinden. Ob auch Spezialkräfte der Kampfmittelbeseitigung nach Mali entsandt werden, ist ungewiss. Auch sie gehören in Deutschland der Truppengattung der Pioniere an und sollen Minen oder andere Sprengkörper entdecken und entschärfen.

Der Bundestag soll den Einsatz deutscher Truppen in Mali noch in diesem Monat legitimieren. Dabei sind zwei Varianten denkbar. Entweder werden alle Teilbeiträge der Deutschen in Mali unter dem Dach eines Mandates zusammengefasst. Möglicherweise seien aber auch zwei voneinander getrennte Mandate für den Einsatz in Westafrika sinnvoll, sagte Paris.