Politik: Elf Stunden, 400 Seiten

Nachdem SPD und Grüne den Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform am Mittwoch in einer Sondersitzung in den Bundestag eingebracht haben, beginnt in der kommenden Woche der Anhörungsmarathon. Allein am Montag sind knapp elf Stunden eingeplant, in denen sich Experten zu den Details des rund 400 Seiten starken Gesetzentwurfs äußern. Der bisherige Zeitplan von RotGrün sieht vor, dass das Paket am 8. Juli verabschiedet werden soll. Sollte die Union jedoch zu Verhandlungen im Bundestag bereit sein, könnte dieser Termin auch nach hinten verschoben werden. Nach dem Bundestag muss schließlich der Bundesrat grünes Licht geben. Die Verhandlungen werden sich also vorausichtlich bis in den Herbst ziehen. Eine Einigung wäre etwa nach den bayerischen Landtagswahlen möglich. ce

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