„Entschlossen, Verkrustungen aufzubrechen“: Kanzler Scholz will wirtschaftliche Reformen beschleunigen

Vor dem Hintergrund großer ökonomischer Unsicherheiten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, den wirtschaftlichen Reformprozess in Deutschland zu beschleunigen. „Die Bundesregierung wird diese Modernisierung zu einem zentralen Thema machen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe): „Wir brauchen schnellere Entscheidungen und mehr Tempo.“

Trotz des am vergangenen Donnerstag ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangenen Koalitionsausschusses zur Planungsbeschleunigung versicherte Scholz, seine Regierung sei „entschlossen, die Verkrustungen aufzubrechen, die über Jahrzehnte die Entscheidungsstrukturen unseres Landes blockiert haben“.

Scholz will zudem Innovationen stärker fördern. „Wir müssen im internationalen Wettbewerb dranbleiben und werden bei Zukunftstechnologien noch mehr tun – etwa bei der medizinischen Forschung, der künstlichen Intelligenz, in der Raumfahrt oder bei Quanten-Computern.“

 Wir brauchen schnellere Entscheidungen und mehr Tempo.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Dort, wo Europa im Vergleich etwa mit den USA gegenwärtig noch zurückliege, „werden wir mit europäischer Industriepolitik dafür sorgen, dass wir wieder vorne dabei sind“.

Zugleich betonte der Kanzler die anhaltende wirtschaftliche Stärke der Bundesrepublik und verwies auf bereits erfolgte oder noch anstehende „Milliardeninvestitionen in den Industriestandort Deutschland“: „All dies geschieht in einem Land, in dem viele Zweifel äußern, ob wir noch ein erfolgreiches Wirtschafts- und Industrieland sind“, so Scholz weiter: „Wir sind es – und wir werden es bleiben.“

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