Erdogan und Lula in Teheran: Dreiertreffen zu Irans Atomprogramm

Nachdem er seinen Besuch zuvor wegen mangelnder Zugeständnisse der iranischen Führung als „eher unwahrscheinlich“ bezeichnet hatte, traf Erdogan in der Nacht zum Montag doch noch zu einem Dreiertreffen mit Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und dem brasilianischen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in der iranischen Hauptstadt ein. Berichten zufolge hatte Teheran zuvor ein Einlenken in der Frage einer Anreicherung seines Urans im Ausland signalisiert. Lula war bereits am Sonntag zu Gesprächen mit Ahmadinedschad zusammengekommen. Die Gespräche in Teheran gelten als letzte Chance, im Streit um das iranische Atomprogramm eine Lösung zu suchen. Ansonsten drohen dem Iran im Streit um die Urananreicherung weitere Sanktionen des Weltsicherheitsrats. 

Ausschlaggebend für Erdogans Teilnahme an den Gesprächen sei ein Treffen des türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu mit seinem iranischen Kollegen Manouchehr Mottaki und Teherans Atom- Chefunterhändler Said Dschalili gewesen. Dabei hätten die Iraner sich positiv zu einer von der internationalen Gemeinschaft vorgeschlagenen Regelung über die Anreicherung des iranischen Urans im Ausland geäußert und sich für die Türkei ausgesprochen, hieß es. In dem seit Monaten diskutierten Atom-Deal geht es um höher angereichertes Uran, das der Iran zum Betrieb eines medizinischen Forschungsreaktors in Teheran braucht. Nach einem IAEA-Vorschlag sollte Teheran sein niedrig angereichertes Uran ins Ausland liefern, um es dort höher anreichern zu lassen. Damit sollte neues Vertrauen zwischen dem Land und den Weltmächten aufgebaut werden. Der Iran hatte sich bislang aber geweigert, sein Uran außer Landes zu bringen und selbst mit der Anreicherung begonnen. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen zu entwickeln.

In einer Erklärung nach ihrem ersten Treffen betonten Lula und Ahmadinedschad vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. So solle der bilaterale Handel auf ein Volumen von 10 Milliarden Dollar (rd. 8 Milliarden Euro) pro Jahr ausgebaut werden, hieß es. Ahmadinedschad bezeichnete den Iran und Brasilien als zwei Mächte der Zukunft. Übereinkünfte zu weltweit wichtigen Themen würden in der Zukunft ohne solche Länder nicht möglich sein.

In einem Seitenhieb auf die Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrats sagte der iranische Präsident, die Zeit der Hegemonialmächte sei vorbei. Nach Auffassung Lulas sollten Entwicklungsländer stärker zusammenarbeiten. Der brasilianische Präsident traf am Sonntag auch mit Irans oberstem geistlichen Führer Ajatollah Ali Chamenei zusammen. Lula, der für Änderungen im UN-Sicherheitsrat und an den Vetorechten seiner ständigen Mitglieder plädiert, lehnt weitere Sanktionen gegen Teheran ab. Er will zwischen den Konfliktparteien im Atomstreit vermitteln. (dpa)