EU-Beitritt : Justiz und Korruption behindern Bulgarien

Für den geplanten EU-Beitritt Bulgariens gibt es noch größere Hindernisse. Besonders das Justizsystem und die Bekämpfung der Korrpution müsse sich verbessern, so EU-Erweiterunsgkommissar Rehn.

Sofia - Bulgarien muss sich nach Einschätzung von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn stärker anstrengen, um in die Europäische Union aufgenommen zu werden. Zwar wolle er Bulgarien im Januar als Mitgliedsland der EU sehen, sagte Rehn bei einem Besuch in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. "Gleichzeitig ist es meine Aufgabe zu garantieren, dass Bulgarien dann beitritt, wenn es bereit dafür ist." Er müsse auch dafür garantieren, "dass die Interessen der Gemeinschaft, der europäischen Bürger gewahrt werden", fügte der Erweiterungskommissar hinzu.

In "bestimmten technischen Bereichen" der Vorbereitung sehe er einen Erfolg, sagte Rehn. "Aber in den kritischen Bereichen müssen wir eine weitere Verbesserung sehen." Dies betreffe vor allem das bulgarische Justizsystem sowie den Kampf gegen das Verbrechen und die Bestechlichkeit. Bulgarien müsse sich vor und nach der Aufnahme in die EU um "beständige und unumkehrbare Reformen" bemühen, betonte er.

Der bulgarische Regierungschef Sergej Stanischew versicherte, dass sein Land "ernsthafte, entscheidende und zielgerichtete Anstrengungen" unternehmen werde, um in die EU aufgenommen zu werden. Die EU-Kommission will am 26. September einen Bericht darüber vorlegen, ob Bulgarien und Rumänien wie geplant im Januar in die EU aufgenommen werden oder ob der Beitritt um ein Jahr verschoben wird. In ihrem letzten Fortschrittsbericht hatte die Kommission bei den beiden südosteuropäischen Staaten noch deutliche Mängel kritisiert. (tso/AFP)

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