EU: Buzek fordert EU-Spitzenamt für Osteuropa

Berlin - Die Benennung eines Osteuropäers wäre ein Signal, „dass wir wirklich vereint sind“, sagte Buzek am Montag in Berlin mit Blick auf die EU-Erweiterung vor über fünf Jahren.

Als aussichtsreichste Kandidaten für die EU-Spitzenämter gelten derzeit vor allem Politiker aus dem „alten“ Europa. So werden der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy, der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende und Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker für das Amt des ständigen EU-Ratspräsidenten gehandelt, der künftig die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vorbereiten und leiten soll. Außerdem wird darüber spekuliert, dass Italiens Ex-Außenminister Massimo D’Alema oder Schwedens Chefdiplomat Carl Bildt das Amt des „EU-Außenministers“ übernehmen könnte. Als Favorit für diesen Posten galt zunächst der britische Außenminister David Miliband. Nach den Angaben des Fraktionschefs der Sozialisten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), ist der Brite aber nicht an einer Kandidatur interessiert. Über die Besetzung der neuen EU-Spitzenämter soll bei einem EU-Sondergipfel Mitte des Monats entschieden werden.

Es gebe unter anderem in Estland, Lettland und Tschechien geeignete Kandidaten für die neuen Spitzenämter, sagte Buzek, der allerdings keine Namen nannte. Es sei wichtig, bei der Vergabe der Posten eine „geografische Balance“ zwischen Ost und West innerhalb der EU zu wahren, sagte der ehemalige polnische Ministerpräsident weiter. Das von ihm selbst wahrgenommene Amt des EU-Parlamentspräsidenten sah Buzek dabei nicht als Teil eines europäischen Gesamt-Personaltableaus. Da alle zweieinhalb Jahre ein neuer EU-Parlamentspräsident gewählt wird, könne das Amt nicht in die gegenwärtigen Überlegungen über die Verteilung der Spitzenposten einbezogen werden, sagte er. Albrecht Meier