EU : Gemeinsam gegen den Terror

Die EU-Mitgliedstaaten wollen verstärkt auf eine einheitliche Terrorbekämpfung setzen. Bei einem Treffen in London beschlossen mehrere EU-Innenminister, verbesserte Sicherheitsstandards für europäische Flughäfen zu erarbeiten.

London - Anfang September soll ein Expertentreffen in Brüssel stattfinden. Beraten werden die Vorschläge dann auf dem informellen Ministerrat Ende September in Finnland. Frankreichs Innenminister Nicolas Sarkozy sagte, bei den vereitelten Anschlägen auf Transatlantikflüge gebe es möglicherweise eine Verbindung zu Al Qaida.

Eine einheitliche Linie im Kampf gegen den Terrorismus sei von größter Bedeutung, sagte der britische Innenminister John Reid nach einem Treffen mit Sarkozy und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Anschließend setzten die drei ihre Gespräche in erweiterter Runde mit den Kollegen aus Finnland, Portugal und Slowenien fort. An den Beratungen nahmen auch EU-Justizkommissar Franco Frattini und der EU-Koordinator für den Kampf gegen den Terrorismus, Gijs De Vries, teil.

Ziel sei es auch, durch ein Programm zur technischen Hilfe die Sicherheitsstandards auf Flughäfen in Drittstaaten zu erhöhen, hieß es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Teilnehmer. Zudem sollten Explosivstoffe mit einem Schwerpunkt auf Flüssigsprengstoffen erforscht und in einer bei Europol angesiedelten Datenbank erfasst werden. Auch solle die EU ihr Netz von Experten ausweiten, die in regelmäßigen Treffen "Radikalisierungsursachen analysieren und darauf aufbauend gezielte Maßnahmen ergreifen" sollen. Zudem beschlossen die Minister, ihre Anstrengungen für eine Umsetzung der bereits bestehenden "ehrgeizigen Strategie der EU zu Terrorismusbekämpfung" zu intensivieren.

Zuvor hatte Frattini bereits angekündigt, er werde in den kommenden Tagen einen Vorschlag zur verbesserten Sicherheit im Luftverkehr vorlegen. Dazu gehöre auch, dass der Verkauf von im Handel erhältlichen Zündern, insbesondere für Flüssigsprengstoffe, leichter zurückverfolgt werden könne und ein stärkerer Austausch von Passagierdaten erfolgen soll.

Die Vorschläge sollen beim informellen EU-Innenministertreffen vom 20. bis 22. September in Tampere beraten werden. Wie ein Sprecher von EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot in Brüssel mitteilte, wollten EU-Experten am 6. und 7. September in Brüssel über Sicherheitsmaßnahmen auf Flughäfen beraten.

"Nebulöse Al Qaida"

Es gebe "ein Bündel von Elementen, die denken lassen, dass die nebulöse Al Qaida nicht sehr weit entfernt ist", sagte Sarkozy in London. Er betonte, dass auch in Frankreich die Bedrohung durch Terroranschläge weiter hoch sei.

Großbritannien betreibt einem Zeitungsbericht zufolge die Auslieferung des in Pakistan festgenommenen mutmaßlichen Drahtziehers der vereitelten Terroranschläge. Die Vertretung in Islamabad habe die nötigen Schritte eingeleitet, um Rashid Rauf nach Großbritannien zu bringen, berichtete die Tageszeitung "Times" am Mittwoch. Der 25-Jährige war Anfang August in Pakistan festgenommen worden und gab in der Folge vermutlich die entscheidenden Hinweise, mit denen die Anschlagspläne aufgedeckt wurden. In der vergangenen Woche wurden dann in London 24 Verdächtige festgenommen, darunter angeblich auch Raufs Bruder Tayib. (tso/AFP)

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