EU-Gipfel: Slowenien wird Euro-Land

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs billigten einstimmig einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission. Sie bestätigten am Freitag in Brüssel ebenfalls die Entscheidung, Litauen wegen überhöhter Inflation den Euro zunächst zu verweigern. Der litauische Präsident Valdas Adamkus nahm die Zurückweisung hin, meinte jedoch, die strikte Auslegung der Maastrichter Beitrittskriterien dürfe nicht zum Stolperstein für einen Euro-Beitritt werden.

Die erste Erweiterung der Euro-Zone seit Einführung des Eurobargeldes 2002 sei ein "äußerst positiver Schritt der Wirtschafts- und Währungsintegration", heißt es in einer Gipfel-Erklärung zu Slowenien. Auch die EU-Finanzminister und das Europaparlament hatten sich für das wirtschaftliche Musterland als 13. Mitglied des Euro-Clubs ausgesprochen.

Der förmliche Aufnahmebeschluss wird im Juli bei den EU-Finanzministern fallen. Dann wird auch der Umrechnungskurs von der nationalen Währung Tolar zum Euro endgültig festgelegt werden.

Der Gipfel würdigte ebenfalls die Anstrengungen Litauens zur Erfüllung der Maastrichter Kriterien. Litauen ist das erste Land seit dem Start der Währungsunion 1999, dessen Antrag auf Mitgliedschaft abgewiesen wurde.

Adamkus sagte, Litauen wäre für einen Beitritt 2007 reif gewesen. Sein Land wolle nicht die Maastrichter Beitrittskriterien ändern. In einer zusammen mit Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei veröffentlichten Erklärung heißt es aber, es müsse über die Auslegung des Maastrichter Inflationskriteriums nachgedacht werden. Es gebe Unsicherheiten bei der Anwendung dieser Regeln.

Alte Mitglieder wie Deutschland, Luxemburg und Frankreich hatten hingegen schon in den vergangenen Wochen deutlich gemacht, dass an den Kriterien nicht gerüttelt werden könne.

Litauen war nur hauchdünn an der Inflationshürde gescheitert. Die Inflation betrug 2,7 Prozent, das waren 0,1 Punkte mehr als erlaubt. Die Europäische Zentralbank hatte das Veto der EU-Kommission ausdrücklich unterstützt. Das Land hatte lange für den raschen Beitritt gekämpft und will nach früheren Regierungsangaben nun 2009 beitreten. (tso/dpa)