EU-Reformvertrag : Zypern ratifiziert Vertrag von Lissabon

Das zyprische Parlament hat am Donnerstagabend mit deutlicher Mehrheit den EU-Reformvertrag gebilligt. Damit wolle man eine positive Nachricht an die EU schicken, die sich seit dem Nein des irischen Referendums in einer Krise befindet.

NikosiaZypern ist das 21. von 27 EU-Ländern, in dem das Parlament dem Lissabonner Vertrag zugestimmt hat. 31 konservative, bürgerliche und sozialistische Abgeordnete votierten für den Vertrag. 17 Abgeordnete der kommunistischen AKEL-Partei stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich, sieben waren abwesend.

Der Vertrag von Lissabon, der die EU handlungsfähiger machen soll, kann erst in Kraft treten, wenn er in allen Mitgliedsländern ratifiziert worden ist. Ursprünglich sollte dies zum 1. Januar 2009 geschehen sein. Nach dem Nein der Iren in einem Referendum am 12. Juni ist dieses Datum allerdings nicht mehr einzuhalten. In Deutschland und Tschechien stehen noch Gerichtsentscheidungen über die Verfassungsmäßigkeit des Vertragswerkes aus.

In der Debatte im Parlament in Nikosia betonte der Präsident der konservativen Partei, Nikos Anastassiadis: "Die EU darf nicht synonym mit dem Begriff Krise werden. Wir Zyprer schicken heute eine positive Nachricht an die EU."

Die meisten Zyprer verbinden mit der Union auch die Hoffnung auf die Überwindung der Teilung der Mittelmeerinsel. Zypern ist seit 1974 geteilt und seit 2004 Mitglied der EU. Am 1. Januar haben die Zyprer den Euro eingeführt. Die EU und die internationalen Organisationen erkennen die griechisch-zyprische Regierung im Süden als legalen Vertreter der Insel an. Das EU-Recht gilt nicht in der nur von Ankara anerkannten türkischen Republik Nordzypern. (fg/dpa)

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