EU-Spitzenposten: Mister Europa heißt Van Rompuy

Die 27 Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstagabend überraschend schnell auf die Besetzung der beiden Spitzenposten geeinigt, die durch den Lissaboner EU-Reformvertrag geschaffen werden: Ständiger EU-Ratsvorsitzender soll der gegenwärtige belgische Premierminister Herman Van Rompuy werden, „EU-Außenministerin“ die Britin Catherine Ashton, die derzeit in Brüssel EU-Handelskommissarin ist. Beide Politiker sind in der Öffentlichkeit außerhalb ihrer Heimatländer noch weitgehend unbekannt. Die Vorentscheidung für die beiden Nominierungen fiel schon, bevor die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag zum kurzfristige angesetzten Gipfeltreffen zusammenkamen: Die sozialistischen Regierungschefs, die sich unmittelbar vor Beginn der Sitzung trafen, nominierten Catherine Ashton einstimmig als künftige „EU-Außenministerin“.

Da die Staats- und Regierungschefs sich grundsätzlich einig waren, dieses Amt einem Sozialisten zu überlassen, waren damit die Weichen für beide Personalentscheidungen gestellt: Großbritannien verzichtete mit der Nominierung der Britin auf die Kandidatur des ehemaligen Premierministers Tony Blair für das Amt des EU-Ratspräsidenten. Damit war der Weg frei für den konservativen belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy, den die Bundeskanzlerin und auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy seit Tagen unterstützt hatten. Das Gipfelabendessen, an dem neben den 27 Staats- und Regierungschefs auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana teilnahmen, diente allein dem Zweck, die beiden neuen Ämter zu besetzen.

Der belgische Ministerpräsident Van Rompuy gilt als erfahrener Unterhändler und erfolgreicher Kompromissschmied. Während Van Rompuy seit Tagen als künftiger Ratspräsident im Gespräch war, kam die Nominierung Ashtons als „EU-Außenministerin“ völlig unerwartet: Die britische EU-Kommissarin für Handel ist außenpolitisch unerfahren.

Der Franzose Pierre de Boissieu bleibt für weitere zwei Jahre Generalsekretär des EU-Ministerrats. Das teilte Sarkozy nach dem Gipfeltreffen mit. Damit ist der Europaexperte im Berliner Kanzleramt, Uwe Corsepius, für diesen Posten aus dem Rennen. Der Generalsekretär gilt als Schlüsselposition bei der Verteilung von Projekten der Staats- und Regierungschefs und der Formulierung von Kompromissen bei Streitthemen zwischen den 27 EU-Ländern. mit dpa