Politik: Eupol-Chef kommt aus Kabul zurück

Berlin - Der bisherige Chef der Eupol in Afghanistan, Friedrich Eichele, soll seinen Posten aufgeben und nach Deutschland zurückkommen. Der frühere Leiter der Eliteeinheit GSG 9 steht seit dem 15. Juni der bislang größten Mission der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor – doch jetzt wird er „in Berlin für eine wichtige Position gebraucht“, so eine Sprecherin des Innenministeriums am Samstag. Sie bestätigte damit einen Bericht des „Spiegels“. Zu Eicheles künftiger Rolle konnte sie keine weitere Auskunft geben. Wie der Tagesspiegel aber aus Polizeikreisen erfuhr, soll Eichele eine wichtige Aufgabe bei der von Innenminister Wolfgang Schäuble geplanten Umstrukturierung der Bundespolizei übernehmen.

Das entsprechende Änderungsgesetz zum Bundespolizeigesetz, das der Bundesrat gerade diskutiert, sieht die Auflösung der bisherigen fünf Bundespolizeibehörden und die Schaffung einer zentralen Bundesbehörde in Potsdam vor. Außerdem sollen die bisherigen 19 Bundespolizeiämter Deutschlands in nurmehr neun Bundespolizeidirektionen zusammengefasst werden. Eichele soll demnach der neuen Direktion Bundesbereitschaftspolizei mit Sitz in Fuldatal vorstehen.

Allerdings gibt es sowohl im Innenministerium als auch in der Koalition einige ernsthafte Gegner der ganzen Reform. In der SPD sieht man deren Notwendigkeit nicht ganz, weil erst 2002 unter Otto Schily die letzte Reform zu Ende gegangen ist, und fragt sich deshalb, ob die neuen Kosten gerechtfertigt sind. Doch nach dem Wunsch des CDU-Ministers soll das Änderungsgesetz bereits am 1. Januar 2008 inkraft treten. Dann müssten die neuen Direktionen funktionsfähig sein, und die Zeit bis zum Januar ist inzwischen knapp geworden. Deshalb hat man Aufbaustäbe geschaffen, denen die designierten Direktionsleiter vorsitzen. Den Stab für die Bundesbereitschaftspolizei soll Eichele leiten, heißt es, weshalb er aus Afghanistan zurückkehren müsse.

Die Frage ist jetzt, wen Schäuble als Nachfolger in Kabul benennen will. Deutschland hatte bis zum Juni die Polizeiausbildung in Afghanistan allein verantwortet, war aber schwer kritisiert worden – weil zu wenige Ausbilder im Einsatz gewesen seien und das Training zu langwierig. Mit der Übergabe der Polizeiausbildung an die Europäische Union soll jetzt die Zahl der Ausbilder bis zum Jahresende auf rund 200 steigen, was aber immer noch als zu wenig beanstandet wird.

Da Deutschland „Leading Nation“, Führungsnation, der Eupol geblieben ist, geht man in Kabul davon aus, dass das entsprechende EU-Gremium Schäubles neuen Personalvorschlag akzeptieren wird. Mutmaßungen darüber, Eichele werde auch von seinem Posten abgezogen, weil er sich mit dem EU-Sondergesandten in Afghanistan, dem Spanier Francesc Vendrell, nicht verstanden habe, will offiziell niemand bestätigen. Ein Eupol-Sprecher in Kabul sagte, vielleicht seien Eichele und Vendrell auf persönlicher Ebene nicht die allerbesten Freunde. „Doch selbst, wenn dem so wäre“, so der Sprecher, „die Arbeitsbeziehungen zwischen dem Sondergesandten und Eupol sind ganz hervorragend.“ Ruth Ciesinger