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Euro-Hawk-Affäre: De Maiziére muss sich Ausschuss stellen
Noch vor der Bundestagswahl wird es einen Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt „Euro Hawk“ geben - Verteidigungsminister Thomas de Maiziére wird sich dort den Fragen von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses stellen müssen.
Die Affäre um das gescheiterte Millionenprojekt für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ wird noch vor der Bundestagswahl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montag in Berlin sprach sich die Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei übereinstimmend dafür aus. Damit ist die erforderliche Zustimmung eines Viertels der Ausschussmitglieder gesichert.
Zuvor hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Affäre deutlich wie noch nie eigene persönliche Fehler zugegeben. In der Sache sei die Entscheidung für den Stopp des Projekts aber richtig gewesen. Daher gebe es „keinen Rücktrittsgrund“.
Opposition zweifelt Aussagen von Thomas de Maizière an
Die Opposition sieht es dagegen inzwischen als erwiesen an, dass de Maizière über den Ablauf der Entscheidung die Unwahrheit sagt. Zudem macht sie ihn für einen Schaden von mehr als 300 Millionen Euro verantwortlich.
Der Untersuchungsausschuss wird vermutlich aus den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses bestehen.
Frank-Walter Steinmeier fordert Aufklärung
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte: „Da Verteidigungsminister Thomas de Maizière offensichtlich nicht freiwillig bereit ist, umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten.“ (dpa)
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