„Euro Hawk“-Debakel: Rüstungsindustrie: Es gibt kein Problem mit der Drohne

Rainer Arnold wundert sich, und damit steht der SPD-Verteidigungsexperte nicht allein. „Ich versteh’ langsam gar nichts mehr“, sagt Arnold. Auslöser seines Staunens sind die jüngsten Stellungnahmen der Rüstungsindustrie zum Drohnenprojekt „Euro Hawk“. Folgt man nämlich der Darstellung der Hersteller um die US-Firma Northrop Grumman, dann war der vom Verteidigungsminister verfügte Stopp des Vorhabens mindestens voreilig, wenn nicht sogar völlig überflüssig. Seit er das gelesen hat, stellt sich SPD-Mann Arnold die Frage, ob die Opposition gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eigentlich den richtigen Verdacht erhebt. Bisher lautet der Vorwurf, de Maizière habe den „Euro Hawk“ zu spät angehalten. Inzwischen, sagt Arnold, stelle sich das Problem womöglich genau andersherum: „Für mich ist jetzt die spannende Frage: Auf welcher Basis wurde gestoppt?“

Das ist tatsächlich eine gute Frage, zumal de Maizière selbst in den wenigen Sätzen, die er in diesen Tagen des selbst auferlegten Schweigens dann doch sagt, Raum für Zweifel lässt. Er habe sich Zeit bis zum kommenden Mittwoch genommen, „um den Sachverhalt für mich aufzuklären und zu bewerten“, hat er etwa am Montagabend gesagt. Das klingt nicht unbedingt so, als ob er selbst das Gefühl hatte, über diesen Vorgang schon genug zu wissen; obwohl es ja richtig ist, was er erklärend anfügt: „Nicht mit allem, was anliegt, wird der Minister befasst.“ Das wäre in der Tat unmöglich. Aber die Frage, ob er im konkreten Fall genug wusste, als er den Stopp verfügte und damit einige hundert Millionen Euro für teures Lehrgeld erklärte, ist damit nicht beantwortet.

Die Drohnenhersteller tun mit ihrer Öffentlichkeitsoffensive das Ihre, solche Zweifel zu schüren. Das ist kein Wunder, geht es doch auch für sie um viel Geld. 1,2 Milliarden Euro sollten vier „Euro Hawks“ kosten, Prototyp und Entwicklung inklusive. Da de Maizières Stopp- Verfügung konkret bedeutet, dass der Testbetrieb zu Ende geführt wird, ein Kaufvertrag aber nicht zustande kommt, entgeht ihnen die Hälfte des Geschäfts.

Der Tenor der Rüstungsbauer lautet: Es gibt gar kein Problem, jedenfalls kein ganz so großes – und es liegt allein auf deutscher Seite. Dass die Zulassung des „Euro Hawk“ schwierig sei, liege einzig an den pingeligen deutschen Prüfern und ihren Vorschriften, für die allerdings der Minister nun wirklich nicht zuständig sei. Das sei wie beim Tüv, heißt es zur Erklärung: Es brauche halt ein Dokument, das garantiere, dass das in den USA gängige und zulässige Bauteil X auch den Deutschen Industrie- Normen entspreche. An diesen Dokumenten fehlt es. Nicht, weil die Amerikaner sie aus Geheimhaltungsgründen nicht herausgeben wollten, sondern weil es sie zum Teil schlicht nicht gibt – in den USA braucht man sie ja nicht. Also müssen sie erstellt werden. Von Fachleuten. Das kostet Extra-Geld.

EADS als Koproduzent plädiert dafür, die Drohne mit der vorläufigen Verkehrszulassung weiterfliegen zu lassen, ohne die sie weder nach Deutschland hätte überführt werden können noch Testflüge möglich wären. Eine zivile Zulassung sei gar nicht nötig, nur eine militärische. Start und Landung erfolgten im gesperrten Luftraum.

„Für uns ist schwer nachvollziehbar, was in den Medien in den letzten zwei Wochen berichtet wurde“, sagt ein EADS-Vertreter. „Wir sind sehr gespannt auf den 5.Juni“, den Tag, an dem sich de Maizière erklären will. „Wir wissen nur: Die Truppe braucht die Aufklärungstechnik.“