Neue Partei zwischen AfD und FDP?: Euro-Skeptiker gründen „Liberale Vereinigung“

Sie wurde oft als „liberales Gesicht“ der AfD beschrieben: Dagmar Metzger, die frühere Pressesprecherin der „Alternative für Deutschland“ hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie die konservativen Positionen anderer Parteimitglieder in der Gesellschaftspolitik nicht teilt. Manche in der AfD kommentierten das mit der Bemerkung, die im März zurückgetretene Pressebeauftragte habe aus ihrer Sicht „eine eigene Agenda“ verfolgt. Metzger war wegen der Kritik an der Euro-Rettungspolitik in die AfD eingetreten. Dieses Thema treibt sie noch immer um.

Deshalb hat sie nun zusammen mit anderen AfD- und einigen FDP-Mitgliedern einen Verein namens „Liberale Vereinigung“ gegründet. Vorsitzender ist Alexander Dilger, VWL-Professor in Münster und früherer Landesvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen. Metzger, die eine Kommunikationsagentur in München betreibt, wird eine wichtige Rolle im Hintergrund zugeschrieben. Offiziell sitzt sie als Beisitzerin im Vorstand.

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Mit dem Verein sollen liberal denkende Euro-Kritiker zusammengeführt werden – aus der FDP, aus der AfD oder auch ohne Parteibuch. Geplant ist offenbar eine Art Denkfabrik. In der Gründungserklärung heißt es: „Die Mitglieder sehen in Eigenverantwortung und Privateigentum besondere Stützen einer offenen Gesellschaft. Nicht zuletzt eint sie die Auffassung, dass Staat und Religion strikt zu trennen sind.“ Bekannte Namen aus der FDP sind bisher nicht dabei. Doch es heißt, dass in dieser Hinsicht nach der Europawahl noch etwas zu erwarten sei. Spekuliert wurde, ob der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler mitmacht. Er hatte 2011 das Mitgliederbegehren gegen den Euro-Rettungsschirm ESM initiiert. Dem Tagesspiegel sagte Schäffler jedoch, er erwäge keinen Beitritt zur „Liberalen Vereinigung“.

Dagmar Metzger sagt: „Wenn die FDP damals nicht völlig auf den Pro-Euro-Kurs eingeschwenkt wäre, dann würde es ziemlich sicher keine AfD geben.“ Sie ist auch nach ihrem Rücktritt als Pressesprecherin Mitglied der AfD geblieben. Doch es gibt andere Ex-FDP-Mitglieder, die inzwischen auch wieder der AfD den Rücken gekehrt haben. Mit Interesse wird bei den Vereinsgründern die Entwicklung der neuen liberalen Partei „Neos“ in Österreich verfolgt, die bei der Nationalratswahl im vergangenen Herbst aus dem Stand heraus fünf Prozent erreichte. „Neos“ will dem linksliberalen Bürgertum eine Stimme geben und gleichzeitig in der Wirtschaftspolitik Staatsferne demonstrieren. Nicht ausgeschlossen scheint, dass auch aus der „Liberalen Vereinigung“ irgendwann noch einmal eine neue Partei entsteht.