Europas Zukunft: Deutschland kann Europa nicht nach seinem Vorbild formen

Von vier vorhersehbaren und für Europa relevanten Großereignissen der vergangenen Wochen nahmen die professionellen Deuter der Politik bei zweien an, sie würden für Europa folgenlos verlaufen, beim dritten, es könne in einem Debakel enden und beim vierten wagten sie keine Prognose. Es kam alles anders. In den USA wurde statt der berechenbaren Hillary Clinton mit Donald Trump zum allgemeinen Entsetzen ein Präsident gewählt, dem der alte Kontinent und fast alles außerhalb der Vereinigten Staaten herzlich egal ist.

In Großbritannien, dem Land der kühlen Besonnenheit, stimmte eine hitzige Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union. In Österreich hingegen, wo man mit dem Schlimmsten gerechnet hatte, gewann der begeisterte Pro-Europäer Alexander Van der Bellen die Präsidentschaftswahlen gegen den Nationalchauvinisten Norbert Hofer. In Italien schließlich verweigerte sich eine sehr deutliche Mehrheit den Reformideen von Ministerpräsident Matteo Renzi, der prompt seinen Rücktritt einreichte.

Die große Börsen- und Euro-Krise, die als Reaktion auf das italienische Nein erwartet worden war, blieb am Tage eins nach dem Wählervotum im Süden Europas aus. Die Spekulanten hatten Renzis Niederlage in den Kursen bereits vorweggenommen, also musste sich jetzt niemand mehr aufregen. Und da alle, in Rom, aber auch in Berlin, Paris und Brüssel zur Besonnenheit mahnten, wurde erst einmal nachgedacht und gerechnet, statt in hysterisches Lamento auszubrechen. Italien, das ist zwar ein Krisenland, dessen hoch verschuldetes Staatswesen und dessen Banken durch keinen Euro-Rettungsschirm gerettet werden könnten.

Aber Italien, das ist eben auch die viertgrößte Volkswirtschaft der EU. Ein Fünftel des Bruttosozialproduktes der Union wird in dem Land, vor allem im Norden, erarbeitet. Und der Norden erwies sich auch diesmal als politisch stabiler als der Süden, wo fast 70 Prozent gegen die Verfassungsreform stimmten. Italien verfügt über eine im Weltmaßstab konkurrenzfähige Industrie, das ist etwas anderes als Griechenland, wo der IWF gerade einen Schuldenschnitt als Preis dafür verlangt, dass er bei der Konsolidierung des Staates weiter mitmacht.

Der Euro zwingt seine Mitglieder in ein Korsett

Fakt ist, dass die Europäische Union als Staatenbund ungeachtet aller Krisen in Italien, Griechenland, Spanien und Portugal wunderbar funktionieren würde, wenn es nicht den Euro gäbe, dessen Stabilität vor allem von den Südeuropäern eine Wirtschafts- und Finanzpolitik verlangt, zu der sie weder bereit noch in der Lage sind. Der Euro, das zeigt sich immer mehr, bindet Europa nicht zusammen, er zwingt seine Mitglieder in ein Korsett, das einigen Ländern kaum Luft zum Atmen lässt. Und für die als erstickend empfundene Enge machen diese Staaten Deutschland verantwortlich, das als größter Profiteur der Einheitswährung auf der Einhaltung von Kriterien besteht, ohne die diese Währung jene Solidität verlieren würde, die ihren Wert ausmacht.

Der Austritt aus dem Euro, vor allem den Griechen immer wieder empfohlen, ist deutlich leichter dahingeredet als zu realisieren. Die Europäische Zentralbank hatte bereits 2009, also viele Jahre vor dem Brexit, in einer Analyse festgestellt, dass ein verhandelter Austritt aus der EU möglich wäre, ein Rückzug aus dem Euro hingegen überhaupt nur in Verbindung mit dem Verlassen der Europäischen Union. Daran denken aber in Rom, Athen, Madrid oder Lissabon nicht einmal die entschlossensten Separatisten.

Dennoch kann keine dieser Regierungen weiter vor Wirtschaftsmisere und Jugendarbeitslosigkeit die Augen verschließen. Die halten alle, mehr oder weniger, für eine Folge restriktiver Finanzpolitik – und diese fordert vor allem Deutschland. Bei der Abstimmung in Italien ging es zuvorderst um politische, aber eben auch um wirtschaftliche Stabilität. Die Regierung in Berlin muss anfangen zu begreifen, dass wir uns nicht ein Europa nach deutschem Vorbild formen können. Wir sollten aufhören, es zu versuchen.