Fatah und Hamas : Gemeinsame Einheitsregierung unter Mahmud Abbas

Zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas ist es zum Konsens gekommen: Sie einigten sich auf eine Einheitsregierung unter der Führung von Mahmud Abbas.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (l.) und Hamas-Vertreter Chaled Maschaal (r.) unterzeichnen ihre Übereinkunft.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (l.) und Hamas-Vertreter Chaled Maschaal (r.) unterzeichnen ihre Übereinkunft.Foto: Reuters

Kompromiss bei den Palästinensern: Präsident Mahmud Abbas soll Ministerpräsident einer gemeinsamen Übergangsregierung der Organisationen Hamas und Fatah werden. Dies ist Teil einer Vereinbarung, die Abbas am Montag in Doha mit dem Hamas-Exilchef Chaled Maschaal unterzeichnete. Abbas bleibt zudem Präsident der Autonomiebehörde.

Beide Seiten hatten schon im vergangenen Mai in Kairo ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Die Umsetzung war unter anderem gescheitert, weil Uneinigkeit über die Besetzung des Ministerpräsidentenamtes herrschte. Die im Gazastreifen herrschende, radikalislamische Hamas forderte von Abbas, auf den bisherigen Regierungschef Salam Fajad zu verzichten. Die gemäßigtere Fatah regiert im Westjordanland.

Die gemeinsame Übergangsregierung soll laut der Vereinbarung aus unabhängigen Experten bestehen und die lange ausstehenden Präsidenten- und Parlamentswahlen vorbereiten. Beide Seiten hatten vereinbart, die Wahlen im Mai abzuhalten. Zuletzt waren jedoch Zweifel geäußert worden, ob dieser Termin eingehalten werden kann. Die Regierung von Hamas und Fatah soll sich laut der Übereinkunft auch für den Wiederaufbau des Gazastreifens einsetzen.

Israel hatte im vergangenen Jahr sehr scharf auf das Bündnis der Fatah mit der im Westen als Terrororganisation eingestuften Hamas reagiert. Die Hamas weigert sich weiter, die Forderungen des Nahost-Quartetts (UN, EU, USA und Russland) nach einer Anerkennung Israels und der Friedensverträge sowie einem Gewaltverzicht zu erfüllen. (dpa)

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