Politik: FDP: Einsatz in Afghanistan überprüfen

Berlin - Die FDP will einen verbindlichen Zeitplan zum künftigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. FDPGeneralsekretär Dirk Niebel sagte am Donnerstag dem Tagesspiegel, seine Partei sei der „festen Überzeugung, dass jeder Bundeswehreinsatz immer wieder überprüft werden muss“. Speziell für Afghanistan gelte, dass der Anti-TerrorEinsatz dort „offenkundig nicht erfolgreich“ sei. Niebel verwies auf verschlechterte Rahmenbedingungen für den Einsatz der deutschen Soldaten und eine verschlechterte Sicherheitslage. „Irgendwann müssen wir uns die Frage stellen: Wann kommen wir da wieder raus?“, sagte Niebel weiter. Etwa im Kosovo habe man die rechtzeitige Antwort auf diese Frage „verpasst“.

Konkret geht es der FDP – anders als der Linkspartei, die strikt gegen den Einsatz ist – nicht um einen sofortigen Rückzug. Der Außenpolitiker Markus Löning, Landeschef seiner Partei in Berlin, forderte im Gespräch mit dem Tagesspiegel ausdrücklich einen „festen und verbindlichen Zeitplan für das Auslaufen der Mission und den Rückzug der deutschen Truppen“. Niebel sagte, die Situation in Afghanistan erinnere „fatal“ an die im Irak, wo zwar „jede Menge Militär“ eingesetzt werde, zivilgesellschaftliche Strukturen hingegen kaum entstehen würden. Die islamistischen Taliban sind in Afghanistan nach Einschätzung Niebels zwar deutlich geschwächt, aber nach wie vor in vielen Teilen des Landes aktiv.

Der Bundestag hatte Ende September 2005 einem Antrag der damaligen rot- grünen Bundesregierung zugestimmt, wonach die Bundeswehr in ganz Afghanistan eingesetzt werden kann. Damals hatte auch die FDP die Verlängerung des Isaf-Einsatzes gebilligt, jetzt steht das Mandat spätestens im Oktober zur Verlängerung an. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnte am Donnerstag Spekulationen darüber ab, die deutschen Soldaten in Afghanistan würden auch im Süden des Landes eingesetzt. „Wir bleiben im Norden. Punkt“, sagte er am Rande eines Truppenbesuchs im Kosovo.