FDP : Kandidaturen ohne Gegenkandidaten

Einen Wettbewerb um die Führungsposten wünschen sich die Liberalen. Generalsekretär Lindner sähe am liebsten Kampfabstimmungen. Doch danach sieht es nicht aus.

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Einer kommt, der andere geht. Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler mit dem scheidenden Parteichef Guido Westerwelle am Montag in Berlin. Foto: Frank Ossenbrink
Einer kommt, der andere geht. Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler mit dem scheidenden Parteichef Guido Westerwelle am...Foto: Frank Ossenbrink

Berlin - „Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen.“ Kaum zwei Wochen ist es her, dass Philipp Rösler angekündigt hatte, vor dem Bundesparteitag der FDP Mitte Mai kundzutun, mit wem er die Liberalen aus ihrer Krise herausführen will.

Ostern ist nun längst vorbei, und auch die von der Partei in der Personalfrage mit Spannung erwarteten Beratungen der Führungsgremien haben an diesem Montag stattgefunden. Doch der designierte Parteichef Rösler blieb still. Kein Wort mehr vom Vorstellen „seines“ Teams. Stattdessen setzt Rösler nun darauf, dass sich das Team irgendwie im Zuge von persönlichen Interessenbekundungen und Verhandlungsgesprächen im Kreis der Landesverbände finden wird. Man sei noch immer in der Phase von „Arrondierung und Sondierung“, sagte Generalsekretär Christian Lindner dazu und fügte an, der neue Chef werde sich „zu gegebener Zeit“ zum Personaltableau äußern. Also am Vorabend des Parteitags.

Klar ist lediglich, dass Rösler selbst in zwei Wochen in Rostock für das Amt des 13. FDP-Vorsitzenden kandidieren wird. Nach dem Rücktritt von Guido Westerwelle. Und ohne Gegenkandidat. Klar ist auch, dass Rösler Christian Lindner für das Amt des Generalsekretärs und seinen niedersächsischen Parteifreund Patrick Döring zum neuen Schatzmeister vorschlagen wird. Und schließlich gelten auch die Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, und Bayern, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, als gesetzt für die Ämter der neuen FDP-Vizechefs. Auch alle ohne erkennbare Gegenkandidaten.

Bleibt der dritte und letzte Platz eines Stellvertreters. Hierfür gilt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle aus Rheinland-Pfalz als Anwärter. Brüderle selbst hat seine Kandidatur zwar noch nicht offiziell abgegeben. Doch aus Interviewäußerungen der letzten Tage haben liberale Führungsleute bereits herausgelesen, dass der erfahrene Parteipolitiker Brüderle seine Ansprüche kurz vor dem Parteitag anmelden wird. Weil Brüderle neben dem jungen Führungstrio Rösler, Lindner, Bahr und der Bürgerrechtspolitikerin Leutheusser-Schnarrenberger als einzig verbliebener Wirtschaftsliberaler der alten Garde in der FDP-Spitze gilt, werden ihm gute Chancen bei der Wahl eingeräumt. Trotz der Scherereien, die er der Partei mit seinem Kommentar zur Atompolitik der Koalition kurz vor den Landtagswahlen Ende März bereitet hatte. Kein Geringerer als der Rösler-Vertraute Bahr, Chef des mit Abstand größten Landesverbandes, hat Brüderles Rolle erst an diesem Wochenende hervorgehoben, was in der Partei als deutliches Signal dafür gewertet wurde, dass Rösler ihn im Team halten und er die Stimmen aus NRW bekommen will.

Ob es beim Parteitag zu Kampfkandidaturen um das Amt des dritten Stellvertreters kommen wird, ließ Generalsekretär Lindner am Montag demonstrativ offen. Er sprach von der FDP sogar als „Partei des Wettbewerbs“ und hob hervor, dass er selbst sich Kampfabstimmungen wünschen würde. Wahrscheinlich sind sie jedoch aus heutiger Sicht eher nicht. Der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow wurde vergangene Woche zwar als Kandidat der Ostdeutschen ins Spiel gebracht. Doch Zastrow zeigt bis jetzt wenig Neigung zu einer Bewerbung. Und auch der seit Jahren vergeblich um ein Spitzenamt ringende Hessen-Chef Jörg-Uwe Hahn ließ seine Bereitschaft zu einer Kandidatur dieser Tage bekunden, allerdings begleitet von der Information, dass er nicht unbedingt Vize werden müsse, sich auch mit einem sogenannten „Beisitzer“-Amt zufriedengeben würde. Beisitzer sind bei der FDP neben den Stellvertretern so etwas wie Präsidiumsmitglieder der Stufe 1B, nur noch gefolgt von solchen der Kategorie 1C, womit Präsidiumsmitglieder qua Amt gemeint sind. Solche also, die entweder Bundesminister oder Fraktionschefs sind. Was die beiden Letzteren angeht, könnte es indes noch spannend werden. Wegen ihrer Doktorarbeit wackelt der Posten von EU-Liberalenchefin Silvana Koch-Mehrin, und auch Birgit Homburger muss um ihre Chefsessel in der Bundestagsfraktion und damit ihr Präsidialamt bangen. Rösler schlug schon mal vorsorglich Alarm – und forderte mehr Bewerbungen von Frauen ein.

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