Flüchtlinge in Deutschland: Länder bereiten sich auf steigende Flüchtlingszahlen vor

Die meisten Bundesländer bereiten sich laut der "Welt am Sonntag" auf einen deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen im Frühjahr vor, zehn von ihnen wollen sogar mehr Plätze schaffen. Eine Reduzierung sei in keinem Land geplant, schreibt die Zeitung.

Schleswig-Holstein etwa will demnach seine Kapazität in diesem Jahr von 12.000 auf mehr als 20.000 landeseigene Plätze erhöhen. "Damit soll Vorsorge getroffen werden, um einen ähnlich starken Flüchtlingszugang wie 2015 gewachsen zu sein", zitiert die Zeitung das Innenministerium.

Bayern will die Kapazität von derzeit 23.000 regulären Plätzen in diesem Jahr auf rund 36.000 zu erhöhen. Nordrhein-Westfalen will die Zahl der landeseigenen Plätze auf rund 60.000 steigern.

Wegen des Rückgangs der Flüchtlingszahlen im Winter sind die Erstaufnahmeeinrichtungen in mehreren Bundesländern nicht einmal zur Hälfte belegt, schreibt die "Welt am Sonntag" auf Basis einer Umfrage bei den zuständigen Ministerien. In Sachsen werden demnach nur 25 Prozent der Plätze genutzt. In Thüringen liegt die Auslastung bei 33 Prozent, in Nordrhein-Westfalen bei 40 und in Schleswig-Holstein bei 46 Prozent. Andere Länder meldeten hingegen, dass ihre Kapazitäten weiterhin nahezu komplett ausgelastet seien. Dazu gehörten Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt. Sachsens Innenministerium berichtete der Zeitung, die Zahl der Neuankömmlinge in den landeseigenen Einrichtungen sei zuletzt deutlich zurückgegangen, was aber auch an einer Aufteilung der Geflüchteten auf die Kommunen liege. Weil die genaue Entwicklung der Flüchtlingskrise kaum prognostiziert werden könne, sollen die aktuell rund 20.000 Erstaufnahmeplätze in Sachsen zunächst erhalten bleiben. Niedersachsen registrierte seit Jahresbeginn täglich etwa 390 Asylsuchende, im November waren es noch 1900. Hier sind allerdings die Kapazitäten noch zu 81 Prozent ausgelastet. Auch aus dem Integrationsministerium in Rheinland-Pfalz, wo die Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit zu 63 Prozent belegt sind, hieß es, dass die Flüchtlingszahl durch die kalte Jahreszeit "deutlich gesunken" sei.

2000 Iraker verlassen Deutschland

Fast 2000 nach Deutschland geflohene Iraker sind der Zeitung zufolge seit dem vergangenen Herbst freiwillig wieder ausgereist. Viele hätten als Grund angegeben, dass sich die Versprechen von Schleusern nicht erfüllt hätten, heißt es unter Berufung auf einen Bericht des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (GASIM). „Häufig wurde die Unzufriedenheit über die Unterbringungssituation, fehlende Arbeitsmöglichkeiten und die daraus resultierende finanzielle Situation sowie die schleppende Abarbeitung des Asylbegehrens zum Ausdruck gebracht“, steht in dem Bericht. Aber auch familiäre Gründe, etwa eine bevorstehende Hochzeit in der Heimat, seien angeführt worden. 2015 wurden mehr als 121.000 Iraker nach Deutschland gekommene Iraker registriert. Damit lag dieser Staat hinter Syrien und Afghanistan bundesweit auf dem dritten Platz der Hauptherkunftsländer.

Schröder für Agenda 2020

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich für eine Agenda 2020 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise stark gemacht. „Im Zentrum einer Agenda 2020 muss ein Integrationsgesetz stehen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dieses sollte sicherstellen, dass Flüchtlinge zügig die deutsche Sprache lernen können. Dafür müsse es genügend Kursangebote geben. Es gehe auch um Schulausbildung für Kinder, Wohnungen und Arbeitsplätze. Auch die Finanzierung der Integration müsse geklärt werden.

„Von der Frage, wie gut die Flüchtlinge integriert werden, wird abhängen, ob die Gesellschaft die Flüchtlinge als Belastung oder als Chance wahrnimmt“, sagte Schröder. „Wir können die Integration schaffen. Aber dazu muss schnellstmöglich ein umfassendes und durchfinanziertes Programm vorgelegt werden.“ (AFP, dpa)