Politik : Flugaffäre: Heimwärts

Robert Birnbaum

Man kann die Sache mit gespitzter Juristen-Feder angehen oder mit praktischem Menschenverstand. Rudolf Scharpings Vize-Sprecher Joachim Cholin hat sich am Freitag für die zweite Variante entschieden - und damit die versammelte Berliner Journalistenschar ins Grübeln gestürzt.

Denn Cholin hat auf die Frage, ob sein Minister die Flugbereitschaft dazu genutzt hat, aus höchst privaten Gründen und ohne dienstlichen Anlass nach Frankfurt zu kommen, eine neuartige Teil-Antwort gegeben. Zumindest was Frankfurt-Flüge am Wochenende angehe, sei die Sache simpel: "Das wird seit Jahren akzeptiert, dass als dienstlicher Anlass der Wahlkreis anerkannt wird."

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Nun muss man wissen, dass Cholin die Praxis der Flugbereitschaft kennt wie kaum einer: Der Oberst war zu Zeiten Helmut Kohls der Reisemanager des Bundeskanzlers. Auf die Frage, wo denn stehe, dass ein Minister mit eigenem Wahlkreis per Bundeswehr-Airline ins Wochenende kutschiert werden darf, lässt er sich nicht ein. "So wird es praktiziert", sagt Cholin und wirbt nachdrücklich um Verständnis für das Gewohnheitsrecht: Der Koordinator der Flugbereitschaft müsse die allgemein gefasste Mitflug-Richtlinie ja mit Leben füllen, und da habe sich eben ein Kriterienkatalog gebildet, in dem die Rangfolge der Minister, die Sicherheitsstufe und auch der Abgeordneten-Status eine Rolle spielten.

Der Wochenend-Heimflug in den Wahlkreis also als rechtmäßiger Anlass, ohne dass dort ein konkreter Diensttermin nachzuweisen ist? Wenn man das akzeptiert, erscheint verständlich, weshalb im Hause Scharping die derzeit kursierenden Frankfurt-Fluglisten als unproblematisch eingestuft werden. Da wirkt dann auch die Nachfrage kleinlich, ob der Abgeordnete Scharping wirklich stets in seinem Wahlkreis im heimischen Westerwald war oder bei seiner Freundin in Frankfurt nächtigte. Die Frage ist nur, ob, was jahrelange Praxis war, auch dem Geist der Flugrichtlinien entspricht. Und ob Details im Falle Rudolf Scharping überhaupt noch zählen - oder ob nicht am Ende ein diffuser Gesamteindruck über sein Schicksal entscheidet.

So ein Detail zum Beispiel ist, dass der Minister am Geburtstag seiner Lebensgefährtin Gräfin Pilati auf Privatkosten und mit Lufthansa nach Frankfurt am Main flog, aber mit der Flugbereitschaft wieder zurück. Was nach Skandal roch, entpuppt sich freilich bei genauem Hinsehen als völlig harmlos: Die Luftwaffen-Maschine hatte Familienministerin Christine Bergmann nach Frankfurt gebracht und wäre leer nach Berlin zurückgekehrt, hätte nicht der Flug-Koordinator Scharpings Büro auf den günstigen Mitflug hingewiesen.

Alles noch einmal harmlos also. Doch dies ist nur einer von vielen Fällen, die zu prüfen wären - lauter Fälle, die den Fall Scharping am Kochen halten, und sei es nur für kurze Zeit. In Regierung und SPD aber glaubt kaum einer, dass das lange durchzuhalten wäre. Wenn Scharping etwa am kommenden Montag im Verteidigungsausschuss nicht für jeden Flug sofort eine plausible Begründung parat habe - dann sei rasch der Punkt erreicht, an dem die Belastung der Regierung schwerer wiege als die Frage nach Recht und Unrecht.

Schon erinnert der CDU-Wehrexperte Paul Breuer drohend daran, dass sich der Verteidigungsausschuss mit den Stimmen eines Viertels seiner Mitglieder zum Untersuchungsausschuss ernennen kann. Schon liegen bei der Berliner Staatsanwaltschaft Strafanzeigen gegen den Minister vor. Scharping, auf Truppenbesuch in Mazedonien, aber hat für all das nur ein Wort: "Verleumdung".

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