Foltervorwürfe: Koalition plant Untersuchungsausschuss zum Fall Kurnaz

Berlin - Eine entsprechende Entscheidung solle bereits am Mittwoch gefällt werden, hieß es unter anderem in der "Bild" und der "Berliner Zeitung". Geplant ist demnach, dass der am Mittwoch tagende Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss eingesetzt wird.

Im Verteidigungsausschuss soll zudem das Verteidigungsministerium am Mittwoch einen Bericht zu den Foltervorwürfen von Kurnaz vorlegen. In dem Papier heißt es nach Informationen der "Welt", dass bislang noch keine Erkenntnisse vorliegen, dass Kurnaz von deutschen Soldaten gefoltert worden sei. Demnach wurden 67 Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK) aufgefordert, eine dienstliche Erklärung in dem Fall abzugeben: 54 Soldaten hätten ausgesagt, sie würden nichts von den Folterungen wissen, zwölf Erklärungen stünden aber noch aus. Ein Soldat ist demnach verstorben.

Kurnaz hatte in der ARD-Sendung "Beckmann" bekräftigt, er sei im afghanischen Kandahar von deutschen Soldaten misshandelt worden. "Ich habe keine Zweifel, dass es Deutsche gewesen sind. Sie haben perfektes Deutsch gesprochen, und auf ihrer Uniform habe ich die deutsche Flagge gesehen", sagte der in Bremen geborene Türke. Das Bundesverteidigungsministerium hatte Anfang Oktober erklärt, es habe keine Kenntnisse über eine Misshandlung von Kurnaz durch deutsche Soldaten, wolle die Vorwürfe aber lückenlos aufklären.

Kurnaz war im Dezember 2001 während einer Pakistanreise verhaftet und von dort nach eigenen Angaben zunächst in das US-Lager am Flughafen von Kandahar in Afghanistan gebracht worden. Der gebürtige Bremer war mehr als vier Jahre von den USA als "feindlicher Kämpfer" im Lager Guantánamo auf Kuba festgehalten worden. (tso/AFP)