Franz-Peter Tebartz-van Elst: Verfahren gegen Limburger Bischof eingestellt

Das Amtsgericht Hamburg hat das Strafverfahren gegen den umstrittenen Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst wegen eidesstattlicher Falschaussage eingestellt. Der Tagesspiegel hatte vor einigen Wochen bereits von derartigen Plänen des Hamburger Amtsgerichts berichtet.
Wie die Pressestelle der Hamburger Gerichte am Montag mitteilte, muss Tebartz-van Elst im Gegenzug aber eine Geldstrafe von 20.000 Euro zahlen. In dem Verfahren ging es um Äußerungen des Bischofs zu einem Erste-Klasse-Flug nach Indien.
Der Beschluss sei mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft ergangen und nicht anfechtbar, teilte die Pressestelle weiter mit. Wenn der Beschuldigte die Auflage erfülle, werde die Tat nicht mehr weiter verfolgt. Die Staatsanwaltschaft hatte die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage vor wenigen Wochen zunächst noch abgelehnt. Auch Tebartz-van Elst musste der Einstellung den Angaben zufolge zustimmen. Der Beschluss fiel demnach schon am 13. November, wurde aber erst am Montag öffentlich gemacht.
Die Staatsanwaltschaft hatte dem Bischof vorgeworfen, in zwei Zivilverfahren vor dem Hamburger Landgericht im Zusammenhang mit dem Erste-Klasse-Flug nach Indien falsche Angaben an Eides statt gemacht zu haben. Dabei ging es um eine presserechtliche Auseinandersetzung zwischen dem Kirchenmann und dem „Spiegel“.

Tebartz-van Elst steht seit Wochen in der Kritik. Grund dafür sind vor allem die hohen Baukosten für den neuen Limburger Bischofssitz in Höhe von mindestens 31 Millionen Euro. Der Papst hat Tebartz-van Elst inzwischen vorerst von der Führung der Amtsgeschäfte entbunden, die Baukosten werden von einer Prüfungskommission der Deutschen Bischofskonferenz untersucht.
Ergebnisse der Kommission werden erst Anfang kommenden Jahres erwartet. Erst danach dürfte auch die endgültige Entscheidung über die Zukunft des Bischofs fallen. Sein Fall hat im Bistum Limburg und darüber hinaus zu einer schweren Vertrauenskrise innerhalb der katholischen Kirche geführt. Tebartz-van Elst zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. Er hält sich derzeit in in einem Benediktiner-Kloster im bayerischen Metten auf. (AFP)