Politik: Freier Handel zwischen EU und Südkorea

Brüssel - Zwischen der Europäischen Union und Südkorea können Waren und Dienstleistungen künftig ohne Zollschranken und ohne größere bürokratische Hindernisse ausgetauscht werden. Mit großer Mehrheit billigte das Europäische Parlament am Donnerstag in Straßburg ein neues Freihandelsabkommen mit dem schon jetzt viertgrößten EU- Handelspartner. Es tritt zum 1. Juli in Kraft und wird die Importzölle innerhalb von vier Jahren auf null senken. „Dies ist das anspruchsvollste Handelsabkommen, das die EU je geschlossen hat, und das erste seiner Art mit einem asiatischen Land“, sagte Handelskommissar Karel de Gucht.

Studien legen nahe, dass die EU pro Jahr Waren und Dienstleistungen im Wert von 19,1 Milliarden Euro zusätzlich exportieren kann. Jahr für Jahr fallen zudem 1,6 Milliarden Euro nur an Zollgebühren weg. Für Südkoreas Wirtschaft werden Mehreinnahmen von 12,8 Milliarden Euro prognostiziert. Das würde zu einer ausgeglichenen Handelsbilanz führen: Im Jahr 2009 betrug das Volumen Richtung Korea 21,5 Milliarden Euro. Der Wert der Einfuhren aus Südkorea lag mit 32 Milliarden Euro noch etwas höher.

Im Europaparlament, das nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages erstmals über ein Handelsabkommen abstimmen durfte, stimmten die Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen zu. Der CDU-Abgeordnete Daniel Caspary hob hervor, dass es dem Parlament gelungen sei, eine Schutzklausel zugunsten der Autoindustrie einzubauen. „Es wird erwartet“, heißt es im Abschlussbericht des britischen Berichterstatters Robert Sturdy, „dass Südkorea vor allem bei den Klein- und Mittelklassewagen Handelsüberschüsse erzielen wird.“ Die Zölle können deshalb wieder erhöht werden, sollte es tatsächlich zu gravierenden Verschiebungen kommen. chz