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Politik: Frontmann über Bord

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Signale für eine große Koalition

Mecklenburg-Vorpommerns Christdemokraten stehen vor einem Machtkampf. Ihr bisheriger Frontmann Eckhardt Rehberg will 2006 nicht wieder als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl antreten. Das habe er bereits unmittelbar nach der verlorenen Wahl vor einem Jahr mit seiner Familie besprochen, verkündete der Oppositionschef am Freitag offiziell. Als Chef von Landespartei und Landtagsfraktion hingegen will er im kommenden Herbst erneut antreten.

Doch auch um diese Posten muss er jetzt bangen: Viele der neuen CDU-Abgeordneten nehmen Rehberg Kritik übel. Diese seien der SPD auf den Leim gegangen, kontert Rehberg sichtlich enttäuscht. Dem SPD-Landeschef, Agrarminister Till Backhaus, unterstellte Rehberg, jüngeren CDU-Abgeordneten eine neue große Koalition versprochen zu haben, wenn sie an Rehbergs Stuhl sägten. Rehberg ist seit 1990 Chef der Landtagsfraktion. Die Kritik an seinem oft polemischen Umgang mit dem politischen Gegner und strengen Tönen gegenüber den eigenen Parteifreunden war in der Nordost-CDU unüberhörbar geworden. Mit ihm als Spitzenkandidat die nächste Wahl gewinnen zu wollen, scheint vielen in der CDU aussichtslos. Dabei hatte Rehberg, der 2001 auch Landesparteichef wurde, sich zunächst selbst für junge Kräfte eingesetzt.

SPD-Landeschef Backhaus gilt als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Harald Ringstorff. Anders als Ringstorff ist er nicht auf eine Koalition mit der PDS festgelegt. Mit einem anderen Spitzenkandidaten als Rehberg wird indes die CDU für die SPD als Koalitionspartner wieder attraktiver und schafft ihr zudem eine Alternative zur PDS. Jetzt befinden Backhaus und Ringstorff süffisant, Rehberg habe endlich eingesehen, dass ihm die Unterstützung in den eigenen Reihen fehle. PDS-Landesparteichef Peter Ritter sieht „keine Auswirkungen“ auf die rot-rote Koalition. Doch dabei schwingt eine Prise Wunschdenken mit. Denn möglicherweise verhindert Rehberg mit seinem Rückzug auch eine weitere Kandidatur Ringstorffs. Den Amtsinhaber hätte es durchaus gereizt zu versuchen, seinen „Erzfeind“ Rehberg bei der nächsten Wahl noch einmal so zu schlagen, wie es ihm 2002 gelungen war.

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