Führungsstreit : Nato will gesamten Militäreinsatz in Libyen übernehmen

Überraschende Wende: Bislang wollte die Nato nur die Verantwortung über die Flugverbotszone in Libyen übernehmen. England und Frankreich könnten unabhängig davon weiterbomben. Das könnte sich nun ändern.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen auf einer Pressekonferenz zum Einsatz in Libyen.
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen auf einer Pressekonferenz zum Einsatz in Libyen.Foto: dpa

Die Diskussion um die Führung im Libyen-Einsatz geht weiter. „Wir prüfen, ob wir eine größere Rolle übernehmen können, sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag in Brüssel. „Ich erwarte eine Entscheidung darüber in den nächsten Tagen.“ Diplomaten sagten ergänzend, die Nato wolle am Sonntag beschließen, nicht nur die Flugverbotszone zu kontrollieren.

Das Flugverbot konnte nach Angaben von Diplomaten jedoch bereits erfolgreich durchgesetzt werden. In dieser Zone gebe es schon jetzt „kein libysches Flugzeug mehr, das noch fliegen kann“.

Demnach wird nun diskutiert, ob die Nato die gesamte Militäroperation übernimmt. Damit würde die westliche „Koalition“ de facto zu bestehen aufhören. Ein Leitungsgremium, in dem alle an der Operation beteiligten Staaten - also auch Nicht-Nato-Staaten - vertreten sind, werde weiterhin bestehen und die Nato politisch beraten. Ein erstes Treffen dieser Gruppe ist bereits für den 29. März in London geplant.

Die Nato hatte am späten Donnerstagabend zunächst nur beschlossen, die Flugverbotszone zu kontrollieren. Die Mitgliedsländer der westlichen „Koalition“ gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi können aber auch künftig unabhängig von der Nato bestimmte Ziele bombardieren. „Wir haben die Verantwortung für die Flugverbotszone übernommen, während die Koalition ihre Aktivitäten fortsetzt“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel.

Jene Staaten der „Koalition“ wie Frankreich oder Großbritannien, die unter Berufung auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates zum Schutz der Zivilbevölkerung auch Bombardierungen von militärischen Zielen für nötig halten, können dies jedoch weiterhin außerhalb der Verantwortung der Nato tun. Vor allem Paris und London hatten es abgelehnt, sich von der Nato Angriffe beispielsweise auf vorrückende Truppen Gaddafis verbieten zu lassen.

Eine Reihe von Nato-Mitgliedern, darunter auch die Türkei als einziges islamisches Land, hatte darauf bestanden, dass die Nato lediglich zur Einhaltung des Flugverbots eingesetzt werden dürfe. (dpa)

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