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Für Anfang Mai: EU-Ratspräsident kündigt Gipfel zu Griechenland an

Angesichts der dramatischen Lage Griechenlands hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy einen Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der Eurogruppe angekündigt. Das Treffen solle „um den 10. Mai herum“ stattfinden.

Das sagte Van Rompuy am Mittwoch in Tokio vor Beginn des EU-Japan-Gipfels. Die Staats- und Regierungschefs würden dann - in Absprache mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) - über die Auszahlung der von Griechenland beantragten Finanzhilfen entscheiden. Es geht um 30 Milliarden Euro von der Eurogruppe und um weitere 15 Milliarden Euro vom IWF.

Die Beratungen über die Freigabe der Finanzhilfen seien „auf gutem Wege“, sagte Van Rompuy. Es gehe nicht darum, private Gläubiger wie Banken an der Hilfsaktion zu beteiligen, betonte der EU-Ratspräsident: „Eine Restrukturierung der Schulden steht nicht zur Debatte.“ EZB-Chef Jean-Claude Trichet hatte einen Schuldenverzicht privater Gläubiger bereits am Dienstagabend ausgeschlossen. Die Ratingagentur Standard & Poor's hatte zuvor die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf Ramschstatus herabgestuft.

Der IWF erwäge, seine Hilfe für Griechenland um zehn Milliarden Euro auf 25 Milliarden Euro heraufzusetzen, berichtete die „Financial Times“ am Mittwoch unter Berufung auf Bankenkreise in Washington und Athen. Der IWF kommentierte den Bericht zunächst nicht. (AFP)

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