G8: Der Klub soll exklusiv bleiben

St. Petersburg - Merkel lehnte zum Abschluss des G8-Gipfels in St. Petersburg eine Ausweitung der einmal im Jahr tagenden Runde der Staats- und Regierungschefs aus Russland, den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Japan, Italien und Kanada ab. Die Kanzlerin, die auf dem Gipfel Glückwünsche zum 52. Geburtstag entgegennahm, zeigte sich zugleich zufrieden mit den Beschlüssen von St. Petersburg. 2007 geht der G8-Vorsitz an Deutschland über.

Merkel begründete ihr Nein zur Ausweitung des G8-Formats mit den gemeinsamen Werten und Prinzipien, aber auch mit der wirtschaftlichen Führerschaft in der Welt. Allerdings will die Kanzlerin den Meinungsaustausch der G8 mit weiteren Ländern und Vertretern von internationalen Organisationen beibehalten. In St. Petersburg waren auch Präsidenten und Premiers von China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika geladen. Der britische Premier Tony Blair hatte vorgeschlagen, die G8 um die genannten fünf Länder zur G13 zu erweitern.

In St. Petersburg war Russland erstmals Gastgeber der G8. Merkel betonte nach den dreitägigen Beratungen im Konstantinpalast, die Gruppe der Acht habe "ein Stück Handlungsfähigkeit" bewiesen. Die Kanzlerin führte als Beleg die Nahost-Erklärung an, die am Sonntag nach langem Ringen angenommen worden war. Es sei "sehr offen und sehr ehrlich" diskutiert worden. Die Atmosphäre sei geprägt gewesen vom gemeinsamen Willen, zu gemeinsamen Lösungen zu kommen.

In der Erklärung wird eine Freilassung und die Unversehrtheit der von der Hamas und der Hisbollah entführten israelischen Soldaten und eine Einstellung der Raketenangriffe auf Israel gefordert. Israel solle seinerseits seine militärischen Aktionen beenden. Die UN-Mission im Südlibanon müsse verstärkt werden. Der Konflikt spielte auch bei den Beratungen am Montag eine große Rolle. Die zusätzlich eingeladenen Länder und der ebenfalls angereiste UN-Generalsekretär Kofi Annan hätten die Erklärung begrüßt, sagte Merkel.

Merkel zufrieden mit Energie-Beschlüss

Zufrieden zeigte sich die Kanzlerin auch über die G8-Beschlüsse zur Energiesicherheit. Dort sei unter anderem Deutschlands Sonderrolle beim Atomausstieg anerkannt worden. Merkel hob aber auch hervor, dass von allen Seiten auch die Notwendigkeit des Energiesparens und einer stärkeren Diversifizierung der Energiequellen gesehen werde. "Niemand setzt mehr auf einen Energieträger", betonte Merkel.

Ein wichtiges Thema der erweiterten Runde waren die festgefahrenen Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO). Es müsse alles daran gesetzt werden, damit die so genannte Doha-Runde noch erfolgreich abgeschlossen werde, sagte Merkel. Dabei stünden in den nächsten Wochen noch schwierige Verhandlungen bevor. Notwendig sei nun Flexibilität auf allen Seiten. Die WTO steht hierbei unter Zeitdruck, weil die vom US-Kongress ausgestellte Sondervollmacht für US-Präsident George W. Bush im Juli 2007 ausläuft.

Nach dem Gipfel von St. Petersburg richtet sich nun der Blick bereits auf die deutsche G8-Präsidentschaft und den Gipfel vom 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm. Die Themen stehen noch nicht fest, Merkel zufolge soll die Armutsbekämpfung aber eine Rolle spielen. Die russische Präsidentschaft hatte die Themen Energiesicherheit, Krankheitsbekämpfung und Bildung in den Mittelpunkt gerückt. (tso/ddp)