Gegenwind : In den USA wächst die Opposition gegen Obama

Der US-Präsident verliert den Rückhalt in der Bevölkerung für zentrale Projekte. Das Vertrauen der parteiunabhängigen Wähler in Obama sinkt - ein Warnzeichen für die Demokraten.

Christoph von Marschall[Washington]
Obama
US-Präsident Obama. -Foto: getty

Ein halbes Jahr nach Amtsantritt droht Präsident Barack Obama die Unterstützung für zentrale Ziele zu verlieren, voran die Gesundheitsreform und die Wirtschaftspolitik. Einer umfassenden Umfrage der "Washington Post" und des Senders ABC zufolge traut eine Mehrheit der Bürger den Republikanern jedoch keine besseren Lösungen für die drängenden Probleme zu. Obamas generelle Popularität bleibt hoch.

Beunruhigend für das Weiße Haus ist der sinkende Rückhalt für die Gesundheitspolitik. Die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung war Obamas zentrales Wahlversprechen. Mit der Ausarbeitung des Gesetzes im Kongress werden die Details konkreter. Erstmals hat Obama hier keine Mehrheit mehr. 49 Prozent unterstützen seinen Ansatz. Im April waren es 57 Prozent, im Juni 53 Prozent. Parallel stieg die Zahl der Ablehner von 29 auf 44 Prozent. Sein Vorschlag, wie die allgemeine Krankenversicherung finanziert werden kann, stößt auf mehr "scharfe Ablehnung" (33 Prozent) als "klare Befürwortung" (32 Prozent). Die Zahl der tendenziellen Unterstützer (23 Prozent) ist aber größer als die der tendenziellen Gegner (10 Prozent).

Die weiteren Daten zeigen eine hohe Verunsicherung der Wähler. Obwohl Obama die Mehrheit für sein Projekt verloren hat, trauen 54 Prozent ihm den besseren Umgang mit der Reform zu, den Republikanern nur 34 Prozent. Vor allem bei parteiunabhängigen Wählern hat er an Unterstützung verloren. Das gilt als ernstes Warnzeichen.

Auch bei der Wirtschaftspolitik sinkt das Vertrauen in Obama kontinuierlich, von 72 Prozent im Januar über 64 Prozent im März auf jetzt noch 56 Prozent. Parallel stieg die Zahl derer, die sich keine Besserung von seinem Kurs erhoffen, von 28 auf 43 Prozent. Trotz des 787 Milliarden Dollar teuren Konjunkturpakets steigt die Arbeitslosenrate auf demnächst zehn Prozent. Die Mehrheit möchte aber kein geliehenes Geld mehr für den Aufschwung ausgeben, die Unterstützung dafür sank von 51 Prozent im Januar auf jetzt 40 Prozent. Die Zahl derer, die eine höhere Verschuldung ablehnen, stieg von 44 auf 55 Prozent. Trotz der Wirtschaftskrise genießt Obama weiter hohes Ansehen. 59 Prozent geben ihm gute Noten, 37 Prozent schlechte.

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