Geheimdienste : "Ein breites Netz von Verhörinstanzen"

Der Bundesnachrichtendienst schließt eine Abteilung, die bisher Flüchtlinge ausforschte. Der Historiker Keith Allen, der an der Universität Gießen zum Thema forscht, ist sicher: Das ist nicht das Ende solcher Befragungen.

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Eingang zum Bundesnachrichtendienst in Pullach, wo der Geheimdienst noch residiert.
Eingang zum Bundesnachrichtendienst in Pullach, wo der Geheimdienst noch residiert.Foto: dpa

Herr Allen, der Bundesnachrichtendienst (BND) begründet die Schließung der Hauptstelle für Befragungswesen zum 30. Juni mit dem mangelnden Ertrag, den die Befragung der Flüchtlinge brachte. Was ist davon zu halten?

In den Geheimdienstakten zu den Befragungsstellen, die ich bis jetzt eingesehen habe, war selten die Rede von Effizienz. Ihre Entstehung verdankten die Stellen einer ersten großen medialen Erregung in der westdeutschen Presse über die Verhöre ostdeutscher Flüchtlinge durch angloamerikanische Dienste. Ihre Schließung dürfte auch einiges mit den Snowden-Enthüllungen zu tun haben.

Nutzte auch der US-Geheimdienst NSA die Einrichtung, um an Daten zu kommen?


Sowohl auf den schriftlichen Vorladungen als auch auf den Eingangssschildern der Stellen prangte der Bundesadler. Hinter der Tür allerdings war es weniger eindeutig, wer das Zepter in der Hand hielt. Die Nationalität der Vernehmer und deren Verhalten den Befragten gegenüber machte deutlich, dass nicht die Deutschen allein, sondern auch Briten, Amerikaner und weitere Ausländer in der Abschöpfung der Flüchtlinge vom Anfang bis zum Ende beteiligt waren.


Welches Ziel verfolgte der BND?


Es sollte möglichst jede in die Bundesrepublik geflüchtete Person erfasst werden, um deren Wissen über die Verhältnisse in den jeweiligen Herkunftsländern allumfassend auszunutzen. Den Geflohenen wurde mitgeteilt, Aufgabe sei es, für die Bundesregierung zuverlässige Information über bedrohliche Länder zu sammeln und auszuwerten.


Was wissen Sie über die Methoden der Vernehmer?


Die Mitarbeiter haben es vermieden, sich namentlich vorzustellen. Die Aussagen wurden schriftlich festgehalten, und zwar anhand eines Fragespiegels in protokollarischer Form. Je nach Einschätzung der „Quelle“ und ihrer Angaben konnten die Vernehmungen einige Stunden oder auch mehrere Tage in Anspruch nehmen. Auch „Nach- und Spezialbefragungen“ an weiteren geheim gehaltenen Orten waren keine Seltenheit. In Einzelfällen wurden Personen für eine Zusammenarbeit mit den westlichen Geheimdiensten gewonnen.


Obwohl die Schließungen schon länger bekannt waren, blieb es bis zuletzt ein Geheimnis, wo sich die Stellen befanden …


Diese Stellen gehörten zu einem breit angelegten Netz von Verhörinstanzen, das sich bis in alle Winkel der Bundesrepublik erstreckte: von München im Süden über Mainz im Westen bis Lübeck im Norden. Und natürlich entlang der innerdeutschen Grenze.


Bedeutet die Abwicklung, dass solche Befragungen nicht mehr stattfinden?


Auf keinen Fall. Diese Art von Befragungen gibt es noch, und es wird sie weiter geben.


Wie könnte das in Zukunft aussehen?


Mit der prominenten Ausnahme eines amerikanischen Exilants in Russland werden unsere Vernehmer immer weniger sichtbar. Die Geheimdienste stützen sich in erster Linie auf die Auswertung von Massendaten, die wir fast alle mehr oder minder freiwillig preisgeben. Ergänzend zu den Ergebnissen werden wohl zielgerichtet Einzelbefragungen, wie etwa mit Geflüchteten oder Reisenden, bei Bedarf bestimmt geführt. Solche Gespräche werden sicherlich auch weiterhin in Deutschland stattfinden, auch wenn es die Befragungsstellen nicht mehr gibt.

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