Politik: Geht Blair als Vermittler nach Spanien?

Madrid - Nach dem Waffenstillstand der baskischen Terrororganisation Eta steht Spanien nach Einschätzung von Regierungschef Jose Luis Zapatero vor einem hürdenreichen Weg zum Frieden. Die Gespräche könnten „lang, hart und schwierig“ sein und mehrere Legislaturperioden dauern. Der sozialdemokratische Ministerpräsident sagte in seinem ersten Interview nach der Eta-Friedensbotschaft, dass die Waffenstillstandserklärung ein „ausreichender Ausgangspunkt“ für einen Friedensdialog zwischen der Regierung und der letzten westeuropäischen Terrorbewegung sein könne.

Nach Informationen der Zeitung „El Mundo“ spielten der britische Premierminister Tony Blair und der irische Regierungschef Bertie Ahern bei der Aushandlung der „Waffenruhe“ eine wichtige Rolle. Sie hätten ihre Erfahrungen aus dem Nordirland-Konflikt und den Verhandlungen mit der IRA eingebracht, um Zapatero zu beraten. Blair könnte bei etwaigen Verhandlungen zwischen Madrid und der Eta sogar als Vermittler auftreten, schrieb das Blatt unter Berufung auf spanische Regierungskreise.

Zapatero dementierte nicht, dass der Eta-Erklärung monatelange geheime Gespräche beider Seiten vorausgegangen sind, die dem Vernehmen nach in Genf und Oslo geführt wurden. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass die Friedensverhandlungen „in einem Klima der Diskretion“ ablaufen müssen. „Das Wichtige, um eine Schlacht dieser Art zu gewinnen, ist, nicht die Strategie auszuplaudern.“ Der spanische Regierungschef ließ durchblicken, dass er über einen groben Fahrplan für künftige Friedensgespräche verfüge. Zapatero hatte angekündigt, dass er bis zum Sommer die Ernsthaftigkeit des Waffenstillstandes prüfen werde und sich dann vom Parlament den weiteren Verhandlungsweg absegnen lassen werde. Es wird damit gerechnet, dass künftige Friedensgespräche über zwei Verhandlungsschienen abgewickelt werden: An einem Tisch sollen Eta und spanische Regierung die Abrüstung und Auflösung der Terrororganisation aushandeln. In einem zweiten Forum soll über die politische Zukunft des zu Spanien gehörenden Baskenlandes gesprochen werden. ze

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