Gemeinsame Kommission : Afrika will sich an der EU orientieren

Nach einer langen Nacht der Messer und scharfer Reden rauften sich Afrikas Staats- und Regierungschefs zusammen: Ihr schwacher und wankender Kontinent soll künftig mit einer starken Stimme sprechen. Eine „Afrika-Behörde“ ähnlich der EU-Kommission wird in der Zukunft die Interessen des ärmsten Kontinentes der Welt auf internationalem Parkett vertreten.

Ralph Schulze

Madrid Vor allem Handels- sowie Verteidigungspolitik schrittweise koordinieren. Und auch die kontinentale Partnerschaft mit dem Nachbarn Europa vorantreiben.

Libyens „Revolutionsführer“ Muammar al Gaddafi (67), Vater und treibende Kraft dieser Idee, konnte damit einen wichtigen Teilerfolg verbuchen, der zweifellos seinen Einfluss in der Region stärken wird. Gaddafi ist seit Jahresbeginn Präsident der Afrikanischen Union (AU), jener von ihm vor zehn Jahren angestoßenen Gemeinschaft von 53 afrikanischen Staaten. Aus dem bisher ziemlich zahnlosen Verwaltungsapparat der AU mit Sitz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba soll nun langfristig eine Art „Afrika-Regierung“ erwachsen.

Der Weg zu Gaddafis Traum der „Vereinigten Staaten von Afrika“ dürfte noch weit und dornig sein. Die Sorge vieler Staaten bleibt, dass sie nationale Macht verlieren könnten – weswegen die Kompetenzen der Behörde im letzten Moment beschnitten wurde. Dennoch bedeutet der Afrika-Gipfel der AU-Staaten in Gaddafis nordlibyscher Heimatstadt einen gewaltigen Schritt in die Zukunft, die Gaddafi so sieht: „Das vereinte Europa mit seiner gemeinsamen Währung und Politik ist ein stabilisierender Faktor in der Welt. Wir würden das gleiche gern in Afrika sehen. Eine gemeinsame Währung, eine einzige Zentralbank und eine gemeinsame Sicherheitspolitik.“

Die neue „Afrika-Behörde“ wird wie die EU-Kommission einen Präsidenten und Ressortchefs („Sekretariate“) etwa für Verteidigung, Wirtschaft oder Gesundheit haben. Ähnlich wie beim EU-Nachbarn soll der afrikanische Verwaltungskopf für die Umsetzung der Beschlüsse der Afrika-Gipfel sorgen. Er kann also nicht eigenmächtig handeln, sondern nur den gemeinsamen Kurs koordinieren. In der Praxis muss sich Afrika noch darüber streiten, wer den gemeinsamen Politik-Apparat überhaupt bezahlt. Bisher galt Gaddafi mit seinen Öl-Dollar als einer der AU-Hauptfinanziers.

Unterdessen appellierte UN-Vize-Generalsekretärin Asha-Rose Migiro an die afrikanischen Führer, mehr in den Aufbau einer leistungsfähigen Landwirtschaft auf dem unterentwickelten Kontinent zu investieren. Dies sei umso dringender, als Armut und Hunger durch die globale Wirtschaftskrise, die auch an Afrika nicht vorbeigeht, zunehmen werden. Allein auf dem afrikanischen Kontinent, auf dem fast eine Milliarde Menschen leben, sind nach UN-Schätzungen mehr als 625 Millionen Menschen von Hunger bedroht. Ralph Schulze

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