Politik: Georgien auf dem Weg zur Demokratie

Tiflis - Es war einige Abende nach der Parlamentswahl in Georgien. In den angesagten Kneipen und Cafés in der Altstadt von Tiflis waren die Lichter angegangen. Plötzlich fiel der Strom aus. Im „Literatur-Café“ wurde es für einige Minuten stockduster. Als kurz darauf der Strom bereits ein drittes Mal wegblieb, rief ein junger Mann in das verärgerte Murmeln der Gäste hinein: „Anarchie!“ Es wurde still. Dann setzte an den Tischen ringsherum ein befreites Lachen ein.

Stromausfälle und Abende bei Kerzenlicht beherrschen die Erinnerungen der Georgier an die chaotischen 90er Jahre in ihrem Land. Diese Zustände änderten sich erst nach der Rosenrevolution 2003. Die Regierung unter Michail Saakaschwili konsolidierte und modernisierte den Staat. Doch die Angst vor unruhigen Zeiten kehrte mit der Parlamentswahl am 1. Oktober zurück. Denn Saakaschwilis Nationale Bewegung verlor die Parlamentsmehrheit an das Bündnis Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili – und noch nie hatte es in Georgien eine reguläre Machtübergabe gegeben.

In den vergangenen Tagen ließ die Furcht nach. Für viele unerwartet und von der internationalen Gemeinschaft aufmerksam beobachtet, gestand Saakaschwili recht zügig die Niederlage seiner Partei ein und gab sich kompromissbereit. Im bevorstehenden letzten Jahr seiner Amtszeit als Präsident steht Saakaschwili nun eine Kohabitation mit seinem Gegner Iwanischwili bevor, der bereits als Premier nominiert ist. Dessen Bündnis gewann 85 Sitze im Parlament, die Nationale Bewegung 65. Am Sonntag kamen die neuen Abgeordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung in der zweitgrößten Stadt Georgiens, in Kutaissi, zusammen. Auch dort bekräftigte Saakaschwili seine Linie: „Jetzt ist keine Zeit für Ärger, Rache und Bitterkeit. Jetzt ist es an der Zeit für gemeinsame Diskussionen“, sagte er.

Ein geradezu historischer Moment war das Treffen beider politischer Gegner und ihrer Teams einige Tage zuvor. Den anschließend vor den Medien zelebrierten Handschlag absolvierten die Beteiligten mit verschlossenen Mienen, was ein schwieriges Gespräch vermuten ließ. Der künftige Vizepremier und Verteidigungsminister Irakli Alasania war dabei: „Iwanischwili hat klargestellt, dass wir jetzt an der Macht sind und dass Saakaschwili die Regierungsarbeit nicht sabotieren soll. Er hat aber auch gesagt, dass wir uns auf die Zukunft des Landes konzentrieren und nicht zu tief in der Vergangenheit graben werden.“

Der Multimilliardär Iwanischwili wird schnell zeigen müssen, wie ernst er es mit seinen Versprechen meint, demokratischer zu regieren als Saakaschwilis Partei. So ist die Frage, ob er als Premier all seine Einkünfte, Unternehmen und Firmenbeteiligungen offenlegen wird. Auch ist fraglich, ob die Regierung einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann und zugleich die versprochenen Sozialmaßnahmen umsetzen wird. Silvia Stöber