Gesundheit: Ärzte wollen Prioritätenliste für medizinische Leistungen

Von "Rationierung“ redet der Ärztekammerpräsident seit Jahren. Für Jörg-Dietrich Hoppe ist sie im deutschen Gesundheitswesen schon so sehr Realität, dass ihn daran nur noch die Frage interessiert, wie man "den Mangel ehrlich verwalten kann“. Sein Vorschlag: eine "Prioritätenliste“, mit der sich die Gewährung medizinischer Leistungen für Kassenpatienten künftig für alle nachvollziehbar regulieren lässt. "Wenn wir Ärzte zugeteiltes Geld bekommen, können wir bei den Ausgaben auch nur nach Zuteilung arbeiten“, sagte Hoppe der "Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Die Rangliste müsse nach Nützlichkeit gestaffelt sein, fordert Hoppe. "Menschen, die in höchster Not sind und starke Schmerzen haben“, also etwa Schlaganfall- oder Krebspatienten, müssten an erster Stelle stehen. Weniger notwendige Behandlungen oder "Wunschleistungen“ dagegen sollten gar nicht mehr erstattet werden. Der Ärztepräsident hält etwa Medikamente gegen Magenschmerzen oder hohe Cholesterinwerte für Luxus, denn hier helfe ja auch Mäßigung bei Alkohol und fettem Essen. Im Detail sollten die Prioritäten durch einen "Gesundheitsrat“ aus Ärzten, Ethikern, Juristen und Patientenvertretern festgelegt werden. Die Festlegung sei "international erprobt“, praktiziert werde sie bereits in Großbritannien, Skandinavien, Neuseeland, Australien und teils auch in den USA.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hält von Hoppes Idee gar nichts. "Wir lehnen das strikt ab“, sagt Ministeriumssprecherin Dagmar Kaiser. Was medizinisch notwendig sei, müsse bezahlt werden, "das gilt auch für innovative Methoden“. Und was die Gesundheitspolitik überhaupt nicht benötige, sei ein neues Gremium. Das Parlament entscheide über Rahmenbedingungen, die Ausführung obliege der Selbstverwaltung – "das genügt“. Heftige Kritik kommt auch von den Krankenkassen. Wenn die Mediziner Leistungskürzungen forderten und zugleich beklagten, nur zugeteiltes Geld zu bekommen, dann sei klar, dass es ihnen nicht um Patienteninteressen, sondern nur um mehr Geld für sich selber gehe, sagt Spitzenverbands-Sprecher Florian Lanz. Rainer Woratschka