Regierungsbildung gescheitert: Griechenland muss neu wählen

An diesem Mittwoch sei eine Sitzung zu den Formalitäten für die Bildung einer Interimsregierung geplant, hieß es nach einem Krisentreffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias am Dienstag in Athen. Dann soll auch der genaue Termin für Neuwahlen mitgeteilt werden, vermutlich bereits am 10. oder 17. Juni. Alle Versuche, eine Regierung zu bilden, waren nach den Parlamentswahlen am 6. Mai gescheitert.

Der deutsche Aktienmarkt rutschte nach der Ankündigung erheblich ab. Der Leitindex Dax fiel am Dienstag gegen 15 Uhr unmittelbar nach ersten Meldungen aus Athen um mehr als 1,4 Prozent auf 6.361 Punkte. Auch der Euro geriet sofort stark unter Druck. Die Gemeinschaftswährung verlor fast 0,4 Prozent und kostete nur noch 1,2769 Dollar. Damit erreichte der Euro den tiefsten Stand seit Mitte Januar. An den Anleihemärkten waren die Reaktionen ebenfalls heftig: Im richtungweisenden zehnjährigen Laufzeitbereich kletterten die Renditen für Papiere aus Spanien und Italien am Nachmittag um zehn beziehungsweise zwölf Basispunkte auf zuletzt 6,280 und 5,792 Prozent. Sichere Anlagen wie deutsche Staatsanleihen erhielten indes Zulauf.

Diese Parteien sind mit der Koalitionsbildung in Griechenland gescheitert

Es wird befürchtet, dass aus Neuwahlen die Gegner der Sparauflagen von EU und IWF noch stärker hervorgehen könnten. Damit wachsen die Sorgen, dass das Land auf dem direkten Weg in den Bankrott ist und die Euro-Zone verlässt. Beobachter gehen davon aus, dass linke und rechte Parteien weiter erstarken könnten. Aus der Abstimmung am 6. Mai war die linksradikale Syriza von Alexis Tsipras als zweitstärkste Kraft hervorgegangen. Tsipras' will das Sparprogramm des pleitebedrohten Landes auf Eis legen.

Sozialistenchef Evangelos Venizelos sprach nach dem Krisentreffen von „schlimmen Bedingungen“ für Neuwahlen. Einige stellten die Parteiinteressen über das Wohl des Landes, sagte er, ohne Namen zu nennen.

Zuvor hatte der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias mit den Vorsitzenden von fünf Parteien einen letzten Anlauf unternommen, um Neuwahlen abzuwenden. Papoulias hatte offenbar bis zuletzt versucht, die Chefs der Konservativen, der Linksradikalen, der Sozialisten, der rechtsorientierten Partei der Unabhängigen Griechen und der kleineren Partei Demokratische Linke zur Bildung einer Regierung aus unabhängigen Experten zu bewegen.

Die Vorsitzenden aller Parteien, die theoretisch eine Regierung hätten bilden können, wollen Griechenland in der Eurozone halten. Einig sind sie sich auch, dass es Abstriche an dem mit den internationalen Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformkurs geben soll. Strittig ist allerdings, wie dies geschehen soll. (dapd/dpa/rtr)