Politik: Große Pläne für Berlin und Warschau

Berlin - Der Grad ihrer Zusammengehörigkeit reiche schon bis zur Auswahl ihrer Kleidung, stellte Gesine Schwan, Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, beim Anblick ihrer neuen polnischen Kollegin Irena Lipowicz fest. Wie Schwan war Lipowitz in Blau und mit Perlenkette erschienen. Lipowicz würdigte Schwan als „ein Geschenk für die deutsch-polnischen Beziehungen“. Doch beide präsentierten auch ein ambitioniertes Programm. Im Frühjahr wollen die Koordinatorinnen auf einer deutsch-polnischen Sicherheitskonferenz in Warschau über die polnische Rolle beim Wiederaufbau des Irak sprechen, „die viele konstruktive Seiten hat, die in Deutschland nicht wahrgenommen werden“, so Lipowicz. Zudem regte die polnische Diplomatin eine neue europäische Universität an der polnisch-ukrainischen Grenze mit deutscher Beteiligung an. Eine solche „Viadrina II“ sei nicht nur für die Unterstützung des ukrainischen Reformprozesses wichtig, sondern halte junge Ukrainer auch in ihrem Heimatland, so Lipowicz.

Meinungsverschiedenheiten wurden erneut bei der Frage der Aufarbeitung der Vergangenheit deutlich. Schwan bedauerte die „Niederlage“, die Kulturstaatsministerin Christina Weiss mit ihrem Projekt eines „Netzwerks gegen Vertreibungen“ in Warschau erlitten habe. Lipowicz wies dagegen darauf hin, dass Polen lediglich Einwände gegenüber dem Begriff „Vertreibung“ geltend gemacht habe. Sie sei zuversichtlich, dass das Netzwerk auch unter dem neuen Namen „für Erinnerung und Solidarität“ einen Beitrag zur „Überwindung der Asymmetrie“ im gegenseitigen Geschichtsbild liefern könne.

Einig waren beide in der strikten Ablehnung des vom Bund der Vertriebenen (BdV) in Berlin geplanten Zentrums gegen Vertreibungen. „In Deutschland gibt es Menschen, die die Geschichte umschreiben wollen“, sagte Lipowicz mit Blick auf BdV-Präsidentin Erika Steinbach. Wenn Steinbach in diesem Zusammenhang vom „größten Vertreibungsverbrechen der Menschheit“ spreche, diskreditiere sie die Basis einer Zusammenarbeit, sagte Schwan.