Politik: Grüne wollen Selbstgedrehte besteuern

Berlin Die Grünen haben abermals eine höhere Besteuerung von Feinschnitt-Tabak angeregt. Selbst gedrehte Zigaretten (Rolls) und Zigaretten zum Zusammenstecken (Sticks) seien derzeit steuerlich „künstlich besser gestellt“, beklagten Fraktionschefin Krista Sager und die Gesundheitsexpertin Biggi Bender. Die Grünen-Politikerinnen sprachen sich zugleich dagegen aus, die dritte Stufe der Tabaksteuererhöhung zum 1. September abzusagen. Einzelne Haushälter der Koalitionsfraktionen und aus der Opposition hatten dies immer wieder gefordert. Im Finanzausschuss des Bundestags, in dem die Tabaksteuer am Mittwoch beraten wurde, kam es nach Berichten von Teilnehmern nicht zu einer Entscheidung. Eine Mehrheit für ein Aussetzen sei aber eher unwahrscheinlich.

Hintergrund der Diskussion sind die sinkenden Einnahmen des Finanzministers bei der Tabaksteuer. 2004 gingen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr von 14,1 auf 13,6 Milliarden Euro zurück. Experten führen dies auch darauf zurück, dass die Deutschen verstärkt zu losem Tabak statt zu Zigaretten greifen, der Absatz stieg um 30 Prozent.ce

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