Guantanamo: Das ewige Lager

Das Gerichtsgebäude steht auf einem Hügelrücken über dem alten Militärflugplatz: ein fahlgelber, langgestreckter zweistöckiger Bau mit einem viereckigen Tower in der Mitte. Eine warme Brise streckt die US-Fahne am Flaggenmast in die Länge und lässt die Blätter der Palmen rundum rascheln. Der blaue Himmel ist mit Kumuluswolken durchsetzt, die sich zu unwirklich hohen Wattebergen auftürmen.

Jenseits der Eingangstür beginnt eine andere Welt: Ein Vorraum mit Metalldetektoren und militärischen Wachen, die sehr bestimmt nachfragen, ob die Besucher wirklich nur Notizblock und Stift dabei haben und nicht etwa Handys, Minikameras oder digitale Aufnahmegeräte. Mehrfach ermahnen sie: „Keine Zeichnungen!“ Nur Worte dürfen aufgeschrieben werden.

Die Richterin trägt Uniform

Dann öffnet sich die Tür zu einem etwa acht mal zehn Meter großen Raum. Er ist fensterlos und mit Teppichboden in dunklem Bordeaux ausgelegt. Unverkennbar ist dies ein amerikanischer Gerichtssaal. Doch ebenso unübersehbar war er einst für andere Zwecke gedacht. Die Umwidmung hat ein paar ungewohnte Anpassungen nötig gemacht. Das Podest mit dem Richterstuhl, das üblicherweise die Stirnseite beherrscht, ist in die Ecke gerückt. Entlang der linken Wand schließen sich der Zeugenstand und die Bänke für die Jury an; vor der rechten Wand hat die Anklage ihren Platz; rechtwinklig dazu folgen in Richtung Raummitte das Rednerpult für die Plädoyers sowie der Tisch für die Verteidigung und den Angeklagten. Ein hüfthoher Raumteiler in Kirschholzfarbe trennt den Gerichtsbereich von den 17 Sesseln für Medienvertreter und den 24 Stühlen für weitere Beobachter. Dort sitzen Abgesandte von NGOs wie der American Civil Liberties Union und Human Rights First. Und Angehörige von Opferfamilien, die Verwandte bei Terroranschlägen verloren haben. Vier Deckenpfeiler mitten im Saal beeinträchtigen ihre Sicht ein wenig.

Als Verteidiger, Ankläger und schließlich die Richterin den Raum betreten, wird eine andere Besonderheit sichtbar. Sie tragen Uniform – mit einer Ausnahme: Rechtsanwalt Ross Cabot schlendert in einem sandfarbenen Anzug herein, die eine Hand lässig in der Hosentasche. Er verstärkt das Verteidigungsteam „pro bono“, ehrenamtlich und ohne Honorar.

Militärkommissionen auch 18 Monate nach Obamas Amtsantritt

Es ist eine Militärkommission, die hier in der Sache Vereinigte Staaten gegen Noor Uthman Mohammed tagt. Alle Akteure sind Volljuristen und verdienen ihren Lebensunterhalt auch sonst als Richter, Staatsanwälte oder Verteidiger – nur eben in Diensten der Streitkräfte. Richterin Moira Modzelewski hat den Rang eines Kapitäns der US Navy. Die Anklage vertreten Korvettenkapitän Arthur Gaston und James Weirick, Major der US Marines. Als Verteidiger bestellt sind Fregattenkapitän Katharine Doxakis, Heeresmajor Amy Fitzgibbons und Christopher Kannady, Hauptmann der US Marines. Ihre Namen stehen auch in arabischen Schriftzeichen auf den Schildchen an ihrer Brust – aus Rücksicht auf den Angeklagten. Doch sein Platz bleibt leer.

Das Verfahren beginnt mit einer minutiösen Erörterung, ob es Noors freier Wille war, nicht zu erscheinen. Nur dann, erläutert die Richterin, darf die Kommission ohne ihn tagen. Ja, bestätigt die Verteidigung, Noor wolle nicht kommen. Sie habe direkt vor der Verhandlung mit ihm gesprochen.

Die USA werfen dem Sudanesen Noor vor, er gehöre zu Al Qaida und habe bis zum Juni 2000 das Terrortrainingscamp Khalden in Afghanistan geleitet. Im März 2002 haben Terrorfahndungskommandos ihn und vier andere mutmaßliche Al-Qaida-Führer in einem „Safe house“ in Faisalabad, Pakistan, aufgegriffen: einem geheimen Unterschlupf des Terrornetzwerks. So steht es in der Anklage. Seit Sommer 2002 ist Noor in Guantanamo interniert.

Obama und die Grenzen der Macht

Militärkommissionen in Guantanamo im Juli 2010 – anderthalb Jahre nach Barack Obamas Amtsantritt? Er hatte doch gleich nach der Inauguration im Januar 2009 versprochen, er werde das Lager innerhalb eines Jahres schließen. Guantanamo war zum Symbol für alles geworden, was sein Vorgänger George W. Bush bei der Terrorbekämpfung falsch gemacht hatte. Auch Bushs Militärtribunale wollte Obama beenden. Und die Drahtzieher des Angriffs auf die Türme des World Trade Centers vor ein ziviles Strafgericht in New York stellen, möglichst nahe am Ort des Verbrechens.

Doch in den 18 Monaten seither hat Obama die Grenzen der Macht eines US-Präsidenten kennen gelernt. Andere Politiker, andere Verfassungsorgane und unerwartete Ereignisse haben seine Pläne durchkreuzt. Da geht es ihm ähnlich wie Bush. Der hatte das Lager im Frühjahr 2002 eingerichtet – genauer: Er nutzte ein bereits vorhandenes Aufnahmelager für Bootsflüchtlinge aus Haiti, die über die US-Marinebasis Guantanamo am Ostzipfel Kubas den Zugang nach Amerika suchten. Es erschien ihm der sicherste Ort, um Terrorverdächtige aus Afghanistan, wo die Ausbildungslager der Al Qaida standen, zu verhören. Die USA fürchteten weitere Anschläge; von den mutmaßlichen Topterroristen erhofften sie sich Informationen, um neue Attacken zu verhindern.

Der Rechtsweg dauert

Die juristische Konstruktion unter Bush: Die USA befinden sich, erstens, im Krieg. Also darf man jeden feindlichen Kämpfer als Kriegsgefangenen betrachten und so lange einsperren, bis der Krieg beendet ist. Jenen Gefangenen, die Verbrechen begangen haben, zum Beispiel den gezielten Angriff auf Zivilisten, kann man, zweitens, den Prozess vor einem Militärgericht machen. Drittens liegt Guantanamo außerhalb der USA, deshalb gelten dort die Schutzvorschriften für Angeklagte nicht, und sie dürfen auch nicht zivile Gerichte zur Überprüfung ihrer Haftgründe anrufen.

Amerikas Zivilgesellschaft lehnte sich dagegen auf. Vereine zur Verteidigung der Grundrechte klagten gegen die eigene Regierung und stellten Rechtsbeistände für Guantanamo-Insassen. In den Prozessen bis hinauf zum Verfassungsgericht verlor die Bush-Regierung in vielen Punkten; in anderen wurde sie bestätigt. Amerikas Rechtsordnung gilt grundsätzlich auch in Guantanamo, urteilten die Obersten Richter. Insassen dürfen den Grund ihrer Gefangenschaft vor regulären US-Gerichten überprüfen lassen. Sie hatten aber keine Einwände dagegen, dass feindliche Kämpfer vor Militärtribunalen abgeurteilt werden, erweiterten jedoch deren Rechte in den Verfahren. Und sie bestätigten, dass jeder, der an Kämpfen beteiligt war, ob mit oder ohne Uniform, auch ohne Prozess als Kriegsgefangener festgehalten werden darf.

Der Rechtsweg dauert. Auf Grund der Urteile verabschiedete der Kongress im Herbst 2006 eine neue Prozessordnung für Militärtribunale. Bis zum Ende der Amtszeit Bush wurden nur drei Terrorverdächtige verurteilt. Zwei davon kamen umgehend frei, weil sie ihre mehrjährigen Strafen durch die Zeit in Guantanamo bereits abgesessen hatten: der Australier David Hicks und der Jemenit Salim Hamdan alias „Osama bin Ladens Fahrer“. Ali Hamza al Bahlul bekam 2008 lebenslang.

Parallel wurden schon unter Bush die meisten Verdächtigen in ihre Heimatländer oder in aufnahmewillige Drittstaaten abgeschoben: Insgesamt 779 Gefangene sind seit 2002 nach Guantanamo gekommen. Bei Obamas Amtsantritt im Januar 2009 waren es noch 240. Unter Bush waren mehr als 500, rund zwei Drittel, aus Guantanamo freigekommen. Obama verlagerte die Zuständigkeit für die Überprüfung der Haftgründe vom Pentagon zum Justizministerium und ordnete eine komplette Einzelfallprüfung an. Er stoppte die Militärtribunale und ließ eine neue Prozessordnung für sie ausarbeiten, die die Rechte der Angeklagten im Vergleich zur 2006er Version unter Bush noch einmal ausweitet. Er ließ nach einem Hochsicherheitsgefängnis innerhalb der USA suchen, wohin man die Insassen verlegen könne, um Guantanamo zu schließen. Sein Team fand es in Thomson, einer kleinen Gemeinde im dünn besiedelten Westen Illinois’, nahe dem Mississippi. So verging das Jahr 2009.

Populär war dieser Kurs nicht, weder unter den Bürgern noch unter den Abgeordneten, die sich im November 2010 der Wiederwahl stellen müssen. Die Grundidee, den internationalen Ruf der USA von dem schwarzen Fleck Guantanamo zu befreien, fanden sie nicht unbedingt falsch. Aber die praktische Konsequenz, die „Gefährlichsten der Gefährlichen“, wie Bush sie genannt hatte, von Kuba, wo sie sicher verwahrt waren, in die USA zu verlegen, fand kaum Anhänger.

Dann folgten zwei Anschläge, die nur mit viel Glück ohne Tote endeten: an Weihnachten 2009 auf eine US-Passagiermaschine von Amsterdam nach Detroit und am 1. Mai am Times Square in New York. Sie wirkten wie eine Bestätigung der Gründe, warum Bush das Lager eingerichtet hatte.

180 Häftlinge sind noch dort

Der Kongress verweigerte die Mittel für den Umbau des Thomson-Gefängnisses für die Aufnahme der Guantanamo-Insassen. Und verbot es dem Präsidenten, ohne Einverständnis des Parlaments hochkarätige Terrorverdächtige in die USA zu verlegen. Der Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg, zog seine Unterstützung für ein ziviles Strafverfahren gegen die Hintermänner des 9/11-Anschlags in der Stadt zurück – zu gefährlich sei das und wegen der nötigen Sicherheitsmaßnahmen auch zu kostspielig.

Unter Obama wurden weiter Guantanamo-Insassen in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten abgeschoben. 180 Häftlinge sind derzeit noch dort. 36 davon möchte er den Prozess vor Militärtribunalen oder zivilen Strafgerichten machen. 50 sollen ohne Verfahren in Haft bleiben, weil sie als gefährlich gelten, aber die Beweise gegen sie womöglich nicht gerichtsfest sind. Die übrigen knapp hundert sind zur Entlassung vorgesehen.

Nichts, was auf eine rasche Schließung hindeutet

Wer heute nach Guantanamo kommt, sieht einige Veränderungen gegenüber den frühen Bush-Jahren und hört von einer Reihe Neuerungen. Vier Windräder stehen inzwischen auf der Anhöhe über der Militärbasis. Den Strom für die Beleuchtung der Hochsicherheitsbereiche produzieren mittlerweile Solarzellen. Die Haftbedingungen wirken nach wie vor bedrückend – wie wohl jeder Besuch in einem Hochsicherheitsgefängnis die Außenstehenden, die Freiheit gewohnt sind, schockiert. Manche Regeln wurden gelockert. Die meisten Gefangenen schauen sich die Spiele der Fußball-WM an, berichten die Medienbetreuer. In der Lagerbibliothek sind die arabischen Übersetzungen der Harry-Potter-Serie die am häufigsten ausgeliehenen Bücher. Nur noch 20 der 180 Insassen leben in Einzelhaft. Die übrigen 160 können zusammen essen, Sport machen, beten. Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Wachen ist von rund tausend pro Halbjahr auf 160 gesunken.

Der Besucher sieht allerdings nichts, was auf eine rasche Schließung hindeutet. Die zivilen Gerichtsverfahren, mit denen sich Obama von Bush absetzen wollte, verzögern sich wegen der Blockadehaltung des Kongresses im Wahljahr bis mindestens 2011. Kürzlich haben die neuen Anhörungen vor Militärkommissionen wieder begonnen. Fünf Fälle sind dafür freigegeben, darunter Noor Uthman Mohammed. Da die Angeklagten nicht in die USA gebracht werden dürfen, werden umgekehrt alle anderen Beteiligten für die Prozesstage, gewöhnlich eine Woche, nach Guantanamo geflogen: Richter, Ankläger, Verteidiger, Journalisten und andere Beobachter. Auf dem alten Militärflugplatz ist eine Zeltstadt entstanden mit dem schönen Namen „Camp Justice“: Klimatisierte Armeezelte mit Betten, Wäschekommoden, Duschen, Waschräumen.

Notfalls kann man Angeklagte anketten

Noor ist, wie gesagt, nicht erschienen. Sein Platz wäre der fünfte Sessel ganz links am Tisch der Verteidigung. Es ist der einzige Sessel ohne Rollen. Aus Sicherheitsgründen sollen Angeklagte keine volle Bewegungsfreiheit haben. Wie überhaupt das Denken der für die Ordnung Zuständigen ganz darauf ausgerichtet ist, jede Gelegenheit auszuschließen, dass der Angeklagte anderen etwas antut – oder sich selbst. Also sind die Kabel, die zu den Monitoren führen, auf denen Beweismittel vorgeführt werden können, fest mit den Tischen verbunden. Die meisten Mikrofone arbeiten mit „Wireless“-Technik, kabellos.

Die Sicherheitsvorkehrungen sind auch der Grund, warum Noor es vorzieht, nicht teilzunehmen. Das bestätigt die Verteidigung dem Tagesspiegel auf Rückfrage. Am Vortag hatten uniformierte Medienbetreuer der kleinen Gruppe von Journalisten, die zur Prozessbeobachtung nach Guantanamo gekommen sind, die Abläufe bei einem Besichtigungsgang erklärt. Für den Transport vom Hochsicherheitsgefängnis zum Gerichtssaal werden Angeklagte an Händen und Füßen gefesselt. Ohrstöpsel und eine Brille mit geschwärzten Gläsern machen sie „orientierungslos“, wo sie sich befinden. Sie dürfen erst wieder hören und sehen, wenn sie in der Zelle neben dem Gerichtssaal angekommen sind.

In der Mitte der Aufenthaltszelle steht ein Stuhl über einer schweren Eisenplatte mit einem Ring, an dem man einen handgreiflichen Angeklagte notfalls anketten kann. An der Wand hängt ein Monitor, über den er das Verfahren im Saal verfolgen kann, falls er nicht persönlich teilnehmen möchte oder wegen Fehlverhaltens ausgeschlossen wird. Ein Pfeil auf dem Boden weist die Richtung nach Mekka, für’s Gebet. Der Nebenraum enthält Pritsche, Toilette und Waschbecken.

Obamas Prozessordnung ist besser als Bushs

Wer mag sich das schon antun, wenn es nicht um Wichtiges geht? Dies ist nur das Vorverfahren, in dem die Bedingungen für das Hauptverfahren geklärt werden. Heute geht es um zwei Fragen: Darf Amy Fitzgibbons weiter Noor verteidigen, obwohl die anderthalb Jahre, in der ihre Vorgesetzten sie für die Aufgabe freigestellt hatten, abgelaufen sind? Und hat die Verteidigung Anspruch auf einen medizinisch-psychologisch Experten ihrer Wahl, Jess Ghannam? Er ist Professor in Berkeley, Trauma-Spezialist und spricht Arabisch. Mit seiner Hilfe will die Verteidigung klären, ob Noor die Aussagen, auf die sich die Anklage stützt, womöglich unter dem Einfluss von Medikamenten oder „physischem Druck“ gemacht habe. Dann dürfen sie nicht verwendet werden – auch in dem Punkt ist Obamas Prozessordnung günstiger für die Beschuldigten als Bushs. Das Wort „Folter“ fällt vor Gericht nicht.

Beide Anträge werden an diesem Tag nur erörtert, je rund 20 Minuten. Richterin Modzelewski stellt einige Rückfragen. Amy Fitzgibbons soll weitermachen, da sind sich offenbar alle einig. Sie hat Noors Fall seit der Anklageerhebung betreut.

Auch bei der Forderung nach dem Sachverständigen scheint es gut zu laufen für die Verteidigung. Die Doppelabwehr der Anklage lautet: Erstens dürfe die Verteidigung keinen Experten anfordern, solange sie nicht explizit sage, für welchen Beweisantrag der nötig sei. Und, falls doch, müsse es nicht gleich so ein teurer Spezialist sein. Die US Army habe genug gute Psychologen in ihren Diensten. Die Körpersprache verrät, wohin sich die Waage neigt. Ankläger Gaston wirkt zunehmend angespannt in seinem weißen Marine-Tropenhemd. Fregattenkapitän Katherine Doxakis, die Verteidigerin, hatte in zurückhaltendem Ton begonnen. Im Laufe der Befragung durch die Richterin wird sie selbstsicherer. Ross Cabot, der Zivilanwalt im sandfarbenen Anzug und offenkundige Stratege hinter dem Antrag der Verteidigung, nickt ihr anerkennend zu.

Guantanamo zu schließen ist nicht einfach

Nach anderthalb Stunden schließt die Richterin die Anhörung. Der nächste Verhandlungstag folgt im September. Offenkundig hat niemand Eile, zum Hauptverfahren zu kommen. Ein Jahr veranschlagt die Richterin allein, bis sie die Anklageschrift mit den unzähligen Seiten der als „streng geheim“ gestempelten Protokolle der Verhöre Noors selbst gelesen – und unter den Sicherheitsauflagen für Transport und Weiterreichen dieser Unterlagen auch der Verteidigung zugänglich gemacht hat.

Guantanamo schließen? Das klang wie eine der leichteren Aufgaben Obamas im Januar 2009 – leichter als die Bewältigung der Wirtschaftskrise oder die Vermittlung eines Friedens im Nahen Osten. Womöglich reichen nicht einmal vier Jahre Amtszeit, um den Plan in die Tat umzusetzen.