Spanien: Heißer Herbst

Nach mehr als zehn Monaten politischem Stillstand könnte es endlich klappen. Spaniens König Felipe beauftragte den aktuell geschäftsführenden Regierungschef Mariano Rajoy von den Konservativen mit der Bildung eines Minderheitskabinetts. Damit scheint eine Zitterpartie vorerst zu Ende zu gehen, die das Euro-Krisenland und ganz Europa monatelang beschäftigte. Am Donnerstag muss sich Rajoy, der im Dezember 2015 seine absolute Mehrheit verlor, einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Im ersten Gang wird er sie verlieren, weil er keine absolute Mehrheit hat, aber bei der Wiederholung am Samstag reicht eine einfache Mehrheit, sodass die Sozialisten ihm durch Enthaltung ins Amt helfen können. Damit wäre eine dritte Wiederholung der Parlamentswahl erst einmal abgewendet.

Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2017 könnten die Konflikte wieder aufbrechen

Erste Feuerprobe nach der Vereidigung wird die Verabschiedung des Haushaltsplans 2017, den die Sozialisten nicht mittragen wollen. Da Spanien auch 2016 wieder über das vereinbarte Etatdefizit von 3,1 Prozent des BIP hinausschießen dürfte, forderte die EU-Kommission milliardenschwere Einsparungen. Die EU hat Spanien bereits angemahnt und droht mit einem neuen Blauen Brief. Spaniens linke Protestbewegung kündigte ihrerseits bei weiteren Sparbeschlüssen massive Demonstrationen an. Das Königreich steht vor einem heißen Herbst.